Reform of the Japanese Civil Code – The Interim Draft Proposal of 2013

Naoko Kano

Empfohlene Zitierweise: N. Kano, Reform of the Japanese Civil Code – The Interim Draft Proposal of 2013, in: ZJapanR / J.Japan.L. 36 (2013) 249–262.

Abstract


ZUSAMMENFASSUNG

In ihrem Vortrag spricht die Verfasserin über die Entwicklungen, die zum Inkrafttreten des gegenwärtigen japanischen Zivilgesetzes geführt haben, sowie über die Hintergründe der Beratungen zur Reform des Zivilgesetzes und gibt einen Überblick über einige wichtige Gegenstände des Vorläufigen Entwurfs zur Reform des Zivilrechts 2013. Der Vortrag beginnt mit einer kurzen Erläuterung der Umstände, unter denen das gegenwärtige japanische Zivilgesetz am Ende des 19. Jhd. geschaffen wurde, und nimmt Bezug auf die Einflüsse des französischen und deutschen Zivilrechts. Im Anschluss daran werden die verschiedenen Gründe genannt, die zu den Reformdiskussionen geführt haben. Das Ziel der Reform, das Recht an den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Wandel anzupassen und das Gesetz in eine für die Allgemeinheit verständliche Form zu bringen, wird ebenso vorgestellt wie der zeitliche Verlauf der Beratungen. Aufbauend auf diesen Hintergrundinformationen lenkt die Verfasserin die Aufmerksamkeit der Zuhörer auf einige besonders wichtige Gegenstände des genannten Entwurfs von 2013, namentlich Änderungen der den allgemeinen Vorschriften über Rechtsgeschäfte, die Verjährung, die Erfüllung und Nichterfüllung von Verträgen und Bürgschaften sowie über die Regelung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen und zwei besonderen Vertragstypen. Der Vortrag endet mit einer Betonung der Notwendigkeit einer Reform des ZGB und einer Kritik daran, dass bestimmte Aspekte von der Reformagenda gestrichen wurden. Die Verfasserin äußert die Hoffnung, dass ein überarbeitetes Zivilgesetz in naher Zukunft dazu beitragen wird, die Rechtsgeschäfte in der japanischen Gesellschaft zu erleichtern.
(Die Redaktion)


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