Grundlagen des zivilrechtlichen Beseitigungs- und Unterlassungsanspruchs in Japan

Hisanori Nemoto

Empfohlene Zitierweise: H. Nemoto, Grundlagen des zivilrechtlichen Beseitigungs- und Unterlassungsanspruchs in Japan, in: ZJapanR / J.Japan.L. 40 (2015) 193–209.

Abstract


Dieser Beitrag befasst sich mit den Grundlagen des zivilrechtlichen Beseitigungs- und Unterlassungsanspruchs auf Basis des japanischen Zivilgesetzes, insbesondere dessen rechtsdogmatischen Entstehungsgrundes, seiner allgemeinen Voraussetzungen und Rechtsfolgen. Zunächst erläutert der Verfasser kurz die aktuellen theoretischen Probleme, die sich in Japan bei der praktischen Anwendung des Anspruchs aufgrund der traditionellen Lehre stellen. Dabei wird verdeutlicht, dass die traditionelle herrschende Meinung unfähig ist, die gegenwärtigen gesellschaftlichen Aufgaben zu bewältigen, und dass deshalb eine neue grundlegende Theorie zu entwickeln ist. Danach analysiert der Autor die heutige Diskussionslage in Japan und zeigt, dass neuere Theorien, die in jüngerer Zeit gerade zum Zweck der Bewältigung der Aufgaben begründet wurden, jeweils Defizite aufweisen. Zugleich wird darauf hingewiesen, dass es für die Lösung des Problems notwendig ist, den rechtsdogmatischen Entstehungsgrund des dinglichen Anspruchs (rei vindicatio und actio negatoria) grundlegend zu untersuchen, der vor etwa 100 Jahren von Deutschland ins japanische Recht übergenommen wurde und seitdem nicht nur im Schrifttum, sondern auch in der Rechtsprechung einen festen Bestandteil des japanischen Zivilrechts verkörpert. Anschließend befasst sich der Autor mit der gegenwärtigen Diskussionslage in Deutschland im Hinblick auf die Kernfunktion des dinglichen Anspruchs (insbesondere in Abgrenzung zum deliktischen Schadensersatzanspruch) und mit der Reichweite des Beseitigungs- oder Unterlassungsanspruchs. Dabei fokussiert sich die Untersuchung insbesondere auf die Rechtsusurpationstheorie von E. Picker. Danach untersucht der Verfasser die wesentlichen Theorien in Japan, nämlich die Theorien von T. Kawashima (die Schuld-Lehre), von F. Oho und von Y. Kawasumi. Der Beitrag schließt mit der Darstellung der Meinung des Autors zur Grundlage des zivilrechtlichen Beseitigungs- und Unterlassungsanspruchs in Japan (die Lehre von der rechtswidrigen Verletzung), die eine Fortentwicklung (der Theorie) des dinglichen Anspruchs darstellt und deswegen als Auslegung des japanischen Zivilgesetzes angesehen werden kann.


Volltext:

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