Neue Entscheidung zum Recht des unlauteren Wettbewerbs

Atsuhiro Furuta

Empfohlene Zitierweise: A. Furuta, Neue Entscheidung zum Recht des unlauteren Wettbewerbs, in: ZJapanR / J.Japan.L. 41 (2016) 248–253.

Abstract


Art. 2 Abs. 1 Nr. 14, Art. 4 UWVG und Art. 1 ZG – „Blue Ray Disk“

Leitsatz des Übersetzers:

Die Schutzrechtsverwarnung gegenüber Abnehmern und die Drohung mit einem Unterlassungsanspruch sind gegenüber dem das Patent verletzenden Großhändler dann ungerechtfertigt und rufschädigend, wenn gegen diesen aus dem fraglichen FRAND-Patent gar keine Unterlassung begehrt werden kann.

Distriktgericht Tōkyō, Urteil vom 18.2.2015 –

Imation, KK v. One-Blue, LLC


Volltext:

PDF