The Murakami Fund Incident and the Regulation of Collective Investment Schemes

Abstract

Im Juni des Jahres 2006 wurde Yoshiaki Murakami, der Manager des Murakami-Fonds und bekannt für sein aktives Eintreten für die Rechte der Aktionäre in Japan ist, verhaftet. Ihm wurde vorgeworfen, im Zusammenhang mit der Übernahme eines großen Aktienpakets an der Firma Nippon Broadcasting Co. Ltd. durch die Livedoor Co. Ltd. verbotenen Insiderhandel betrieben zu haben. Im Juli 2007 verurteilte ihn das Distriktgericht Tokyo zu zwei Jahren Gefängnis ohne Bewährung. Damit folgte das Gericht der flexiblen Gesetzesauslegung des Obersten Gerichtshofs im Falle Nippon Orimono Kako.

Murakami hatte die Unternehmensleitungen verschiedener börsennotierter Aktiengesellschaften unter Druck gesetzt, wobei er die Bestimmungen des japanischen Wertpapierhandels- und Börsengesetzes zu Übernahmeangeboten und Berichtspflichten zu seinem Vorteil ausgelegt hatte. Das neue „Finanzprodukte- und Börsengesetz (FBG)“, welches das Wertpapierhandels- und Börsengesetz abgelöst hat und im September 2007 in Kraft getreten ist, enthält eine Reihe neuer Bestimmungen zur Regulierung von Investmentfonds. Tatsächlich hat die Diskussion über den Fall Murakami die neuen Gesetzesregelungen entscheidend beeinflußt. Im Vergleich zu entsprechenden Gesetzesregelungen anderer Ländern sind die Bestimmungen in dem neuen japanischen Gesetz ziemlich restriktiv ausgefallen.

Es gibt jedoch Stimmen, die eine noch restriktivere Regelung in Form von Offenlegungspflichten von Anlagen von Investment4fonds und deren Akteuren fordern. Solch kurzsichtige Reaktionen würden jedoch eine kräftige weitere Entwicklung der Fondsanlagen verhindern, die ihrerseits zur Erholung des japanischen Wirtschaft beiträgt.

(Zusammenfassung durch die Red.)