New Developments of Collective Legal Protection in Germany and Japan

Takayuki Soda

Empfohlene Zitierweise: T. Soda, New Developments of Collective Legal Protection in Germany and Japan, in: ZJapanR / J.Japan.L. 37 (2014) 185–201.

Abstract


Der Autor vergleicht die Mechanismen kollektiven Rechtsschutzes in Deutschland und Japan und zeigt deren jeweilige Vor- und Nachteile auf. Zunächst beschreibt der Beitrag den Unterlassungsanspruch von Verbraucherverbänden und geht bei der Problemanalyse auf die theoretische Begründung für einen solchen Anspruch sowie die „Doppelnatur“ seiner Voraussetzungen ein. Im Anschluss wird die Regelung kollektiver Zahlungsansprüche behandelt. Zum einen die „opt-in class action“ in Japan und zum anderen die „opt-in collective action“ von Verbraucherverbänden in Japan und Deutschland, bei welcher der Verband Fälle betroffener Verbraucher bündelt und selbst Klage einreicht. Als drittes werden Vor- und Nachteile des Gewinnabschöpfungsanspruchs in Deutschland beschrieben. Der Autor kommt zu dem Schluss, dass im Rahmen der vorhandenen Regelungen letztendlich eine vollständige Entschädigung aller Opfer nicht möglich ist. Darüber hinaus verbleiben die Vorteile, die sich der Schädiger verschafft hat, bei die-sem. Die bestehenden Systeme sind folglich nicht ausreichend, um Verletzungen zu verhindern und müssen in beiden Ländern reformiert werden.

(Die Redaktion)



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