Current Issues in Legal Policy for Recovery from the Aftermath: One Year After the 3.11 Tôhoku Earthquake and Tsunami

Hiroshi Kabashima

Empfohlene Zitierweise: H. Kabashima, Current Issues in Legal Policy for Recovery from the Aftermath: One Year After the 3.11 Tôhoku Earthquake and Tsunami, in: ZJapanR / J.Japan.L. 34 (2012) 7–21.

Abstract


Dieser Beitrag behandelt vier praktische Probleme der Rechtspolitik und des staatlichen Handelns im Hinblick auf die Lage ein Jahr nach dem Erdbeben und dem Tsunami in der Tôhoku-Region vom 11. März 2011. Zunächst wird untersucht, inwieweit die Regierung Aufgaben des Krisenmanagements bei der Grundversorgung vor allem mit Wasser, Nahrungsmitteln und Informationen erfüllen konnte. Dabei wird berücksichtigt, welche Aufgabenbereiche und Abläufe in Vorbereitung auf zukünftige Katastrophen optimiert werden sollten, insbesondere hinsichtlich der Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen privatem und öffentlichem Sektor. Zweitens sind zur Bewältigung der Folgen des Tsunamis neue stadtplanerische Schritte erforderlich, um die Katastrophensicherheit der betroffenen Gebiete sicherzustellen. Diesbezüglich werden Probleme bei rechtlichen Maßnahmen wie Baubeschränkungen, dem Aufkauf betroffener Grundstücke, der baulichen Erschließung von Hanglagen usw. sowie der Finanzierung derartiger öffentlicher Vorhaben herausgearbeitet. Drittens werden Wechselwirkungen des Privatrechts und des Katastrophenrechts beleuchtet, insbesondere hinsichtlich des Problems der sog. „Doppelkredite“: Hierbei geh t es um die Situation, in der sich Privathaushalte und Unternehmen befinden, die nicht mehr in der Lage sind, laufende Kredite für von Erdbeben oder Tsunami zerstörte Immobilien etc. zu bedienen, gleichzeitig aber erneut Kredite aufnehmen müssen, um Wohnhäuser und Betriebe wiederzuerrichten. Schließlich befasst sich der Beitrag mit der Frage, inwieweit angewandtes Recht und Verfahren einen effektiven Ersatz von Schäden gewährleisten können, welche durch den Austritt radioaktiver Strahlung aus dem Atomkraftwerk Fukushima I eingetreten sind, namentlich hinsichtlich der Höhe der Entschädigung, der Beurteilung der Kausalität und des Kreises der Anspruchsberechtigten.

(Übers. durch d. Red.)


Volltext:

PDF (English)