Tradierte Moderne? Zur Entwicklung, Begrifflichkeit und Bedeutung von Schlichtung und Mediation in Japan

Harald Baum, Eva Schwittek

Empfohlene Zitierweise: H. Baum / E. Schwittek, Tradierte Moderne? Zur Entwicklung, Begrifflichkeit und Bedeutung von Schlichtung und Mediation in Japan, in: ZJapanR / J.Japan.L. 26 (2008) 5–31.

Abstract


Die  in  der  Überschrift  anklingende  Frage  nach  einer traditionellen  Verwurzelung  von  Schlichtung  und  Mediation  im  japanischen  Recht  läßt sich  nunmehr  abschließend  mit  einem „Ja und Nein“ beantworten. Die im Japan der Edo-Zeit über einen langen Zeitraum fest etablierte „Schlichtung“ dürfte vermutlich bis in die Gegenwart gesellschaftspsychologische  Nachwirkungen  in  Form  einer  Aufgeschlossenheit  für  nichtstreitige  Konfliktlösungen haben. Gleichwohl ist diese hoheitlich dekretierte Form der Schlichtung, die kein Teil einer rechtsstaatlichen Ordnung, sondern vielmehr deren funktionaler  Ersatz  war,  nicht  mit  der  modernen,  von  Freiwilligkeit  geprägten  Schlichtung  gleichzusetzen, die als eine von mehreren verfahrensrechtlichen Alternativen in die japanische  Rechtsordnung integriert ist. Letztere steht in keiner direkten institutionellen Tradition  des naisai-Verfahrens.

Andererseits ist das Rechtsinstitut der Schlichtung seit dem Beginn der Modernisierung des japanischen Rechts immer wieder zum Einsatz gekommen: zunächst im ausgehenden 19. Jahrhundert als Übergangslösung bis zur Einrichtung der für eine streitige  gerichtliche Konfliktlösung erforderlichen Institutionen, dann während der 1920er und  1930er  Jahre  im  Bereich  des  Miet-  und  Pachtrechts  sowie  des  Arbeitsrechts  zwecks  Bewältigung sozialer Spannungen und ab Ende der 1940er Jahre unter Gewährleistung  moderner rechtsstaatlicher Rahmenbedingungen für Familien- wie auch Zivilsachen im  allgemeinen.

Neben  diesen  gerichtlichen  bzw.  gerichtsnahen  Schlichtungsverfahren  hat  sich  im  Japan  der  Nachkriegszeit  mangels  eines  hinreichend  effizienten  und  bezahlbaren  Zugangs zu den Gerichten eine kaum noch überschaubare Menge von teils administrativen,  teils  privaten  ADR-Institutionen  unterschiedlichster  Art  und  Güte  etabliert. Dieser  Zustand  erinnert,  ungeachtet  aller  Unterschiedlichkeit  im  Einzelnen,  insofern  an  die  Edo-Zeit, als es wiederum private Institutionen sind, die anstelle des unwilligen Staates  Konfliktlösungsmechanismen  zur  Verfügung  stellen.  Obwohl  sich  der  Wildwuchs  mit  seinen vielfach erheblichen strukturellen Defiziten zunehmend weniger mit rechtsstaatlichen Grundsätzen vereinbaren ließ, haben Gesetzgeber und die Rechtswissenschaft in  Japan dieser sich außerhalb der Gesetze vollziehenden Entwicklung jedoch lange  Zeit  keinerlei  Beachtung  geschenkt.  Der  Anstoß,  sich  mit diesem  Thema  auseinanderzusetzen, kam vielmehr erst in den 1990er Jahren aus den USA, wo ADR-Verfahren seit  Jahrzehnten  eine  zunehmend  wichtigere  Rolle  bei  der Lösung  sozialer  Konflikte  spielen. Auch haben die dortigen Erfahrungen die Ausgestaltung des ADR-Gesetzes von 2004 entscheidend mitgeprägt. Insoweit läßt sich mithin nicht von einer Anknüpfung an die japanische Tradition sprechen. Der Befund ist also auch hier ambivalent.


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