Japan’s First Poison Pill Case, Bulldog Saucev. Steel Partners: A Comparative and Institutional Analysis

Nels Hansen

Empfohlene Zitierweise: N. Hansen, Japan’s First Poison Pill Case, Bulldog Saucev. Steel Partners: A Comparative and Institutional Analysis, in: ZJapanR / J.Japan.L. 26 (2008) 139–180.

Abstract


Der  Beitrag  bietet  eine  kommentierte  Übersetzung  und  eine  Darstellung  des  Hintergrunds der ersten Entscheidung des japanischen Obersten Gerichtshofs (OGH) zu feindlichen  Übernahmen  (I.),  kommentiert  diese  in  ihrem  unmittelbaren  Kontext  (II.)  und  setzt sie in Beziehung zur US-amerikanischen Diskussion über feindliche Übernahmen,  den  Market for Corporate Control, die japanische  Corporate Governance und das japanischen  Recht  im  allgemeinen  (III.).  Die  Entscheidung  wendet  den  Grundsatz  der  Gleichbehandlung  der  Aktionäre  auf  einen  sog.  Greenmailing-Fall  an.  Die  Abwehrmaßnahme  war  dabei  von  einer  überwältigenden  Mehrheit  der  Aktionäre  gebilligt  worden und entschädigte den Bieter angemessen, wenn nicht sogar übermäßig, für den  Ausschluß  des  Bezugsrechts.  Daher  erklärte  der  OGH  die  Abwehrmaßnahme  unter  Berücksichtigung des Aktionärswillens und von Sinn und Zweck des Gleichbehandlungsgrundsatzes für rechtmäßig.

Der  Artikel  vertritt  folgende  Thesen:  Erstens  erteile  die  Entscheidung  dem  von  Instanzgerichten  entwickelten  Konzept  des  „missbräuchlichen  Bieters“  eine  Absage  oder  solle  ihm  in  ihrer  Konsequenz  jedenfalls  für  die  Zukunft  den  Boden  entziehen;  zweitens könne sie, auch wenn Unklarheiten fortbestünden, ein Regime zur Folge haben,  das  übernahmefreundlicher  ist  als  das  managementfreundliche  US-amerikanische  Modell;  und  drittens  lasse  sich  dieses  Ergebnis  am  besten  durch  eine  ökonomische  Analyse  erklären,  welche  das  politische  System  und  die  spezifischen  Anreizstrukturen  des japanischen Rechts und seiner pfadabhängigen Entwicklung einbeziehe. Der Beitrag  geht ferner auf verschiedene wichtige Ereignisse auf dem Gebiet des Übernahmerechts  und  der  Corporate  Governance aus  jüngerer  Zeit  ein.  Dabei  wird  die  Aussagekraft kulturalistischer und managerialistischer Erklärungsmodelle ökonomischen Erklärungsmustern gegenübergestellt. Schließlich wird analysiert, welches  Corporate Governance Modell der Entscheidung und den relevanten Vorschriften zugrunde zu liegen scheint.  Der  Beitrag  schließt  mit  dem  Vorschlag,  der  Gefahr  rechtlich  vorzubeugen,  dass  ex ante Abwehrmaßnahmen und ein Wiederaufleben der  wechselseitigen Beteiligungen  Japans jungen Market for Corporate Control im Keim ersticken könnten.

(Übers. durch die Red.)


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