The Saitama Saturday Club Case: Political Meddling, Public Opinion, and Antitrust Enforcement in Japan at a Turning Point

Abstract

ZUSAMMENFASSUNG

Dieser Beitrag beschäftigt sich mit dem „Saitama Saturday Club“-Fall und damit, wie dieser zu einem Wandel in der Durchsetzung des Wettbewerbsrechts in Japan geführt hat. Auch wenn der Fall häufig als Beispiel für die unzureichende Durchsetzung des Wettbewerbsrechts angeführt wird, so hatte er auf diese doch einen nachhaltig positiven Einfluss, wenn auch auf unerwartete Art und Weise. Er konfrontierte die japanische Wettbewerbsbehörde mit der mächtigen Bauindustrie. Jahrelang hatten die Bauunternehmen sich bei Ausschreibungen für staatliche Bauvorhaben in der Präfektur Saitama untereinander abgesprochen. Obwohl diese Praktiken eindeutig gegen das Antimonopolgesetz verstoßen, blieben sie weitestgehend ohne Konsequenzen. Als die Japan Fair Trade Commission die Verstöße letztlich aufdeckte, entschied sie sich gegen ein strafrechtliches Vorgehen und belegte die Unternehmen mit einer geringen Geldbuße. Dieses nachgiebige Vorgehen löste eine öffentliche Protestreaktion aus. Verärgerte Bürger verklagten die Bauunternehmen auf Zahlung von Schadensersatz, ein Verfahren ohne Präzedenzfall, das sich in mehr als achtzig weiteren Fällen in ganz Japan wiederholte. Letztlich erhöhte der Fall damit das Bewusstsein in der Bevölkerung für die negativen Auswirkungen von Submissionsabsprachen und sorgte für eine breitere öffentliche Unterstützung für ein rigideres Vorgehen bei der Durchsetzung des Kartellrechts. Die Japan Fair Trade Commission konnte sich vor diesem Hintergrund die starke Bastion der Unternehmen angreifen und die Durchsetzung des Kartellrechts Schritt für Schritt ausbauen, eine Entwicklung, die sich bis zum heutigen Tag fortsetzt. So gesehen stellt der „Saitama Saturday Club“-Fall einen Wendepunkt in der Durchsetzung des Katellrechts in Japan dar.
(Die Redaktion)