A Presidential Prime Minister: Japan’s Direct Election Debate

Joel Rheuben

Empfohlene Zitierweise: J. Rheuben, A Presidential Prime Minister: Japan’s Direct Election Debate, in: ZJapanR / J.Japan.L. 24 (2007) 81–105.

Abstract


Die Hoffnung, der Regierungsstil von Premierminister Shinzô Abe werde an den seines  Amtsvorgängers  Jun’ichirô  Koizumi  anknüpfen,  hat sich im ersten  halben  Jahr seiner  Amtszeit  nicht  erfüllt.  Meinungsumfragen,  die  im  Frühjahr  2007  abgehalten  wurden,  belegen, daß die Öffentlichkeit den Premierminister für schwach hält und eine Rückkehr  zu  den  „schlechten  alten  Tagen“  der  innerparteilichen  Vetternwirtschaft  der  Liberaldemokratischen Partei befürchtet. Vor diesem Hintergrund liegt es nahe, eine politische  Debatte  eingehender  zu  betrachten,  die  in  Japan  in  den  vergangenen  zehn  Jahren  wiederkehrend  geführt  wurde  und  die  im  westlichen  Schrifttum  jedoch  bislang  weitgehend unkommentiert blieb: die Diskussion über eine Verfassungsänderung, die es dem  japanischen Volk erlauben würde, den Premierminister direkt zu wählen.

Der  Beitrag  untersucht  die  geschichtlichen  Wurzeln  der  politischen  Bewegung  für  die  Direktwahl  des  Ministerpräsidenten  und  ordnet  sie  in  den  Zusammenhang  zweier  Entwicklungen der neunziger Jahre ein: den Willen zu Reformen im Bereich von Verwaltung  und  Politik  und  die  allmähliche  „Präsidentialisierung“  des  Premierministeramtes.  Er  berührt  dann  kurz  die  Frage,  ob  durch  eine  entsprechende  Verfassungsänderung tatsächlich die beiden Ziele der Befürworter der Direktwahl – die Stärkung  der  Macht  des  Premierministers  und  eine  stärkere  Beteiligung  der  Öffentlichkeit  am  politischen Prozeß – erreicht würden. Zum einen wird diesbezüglich argumentiert, daß  aufgrund  traditioneller  institutioneller  Beschränkungen  die  Direktwahl  für  sich  genommen die Macht des Premierministers vermutlich nicht stärken dürfte, obwohl dieser  dann  von  den  politischen  Zwängen  der  Liberaldemokratischen  Partei  stärker  abgeschirmt wäre. Zum anderen wird dargelegt, daß die offensichtliche Entwicklung zu einer  partizipativen  Demokratie  in  Japan  verschiedene  Folgerungen  für  das  Potential  der  Direktwahl, die Wahlbeteiligung zu verbessern, zulasse.

Abschließend setzt sich der Beitrag mit den Risiken, die im Zusammenhang mit der  Diskussion über die Direktwahl angeführt werden, auseinander. Der Verfasser kommt  zu dem Schluß, daß in der japanischen Bevölkerung die Befürwortung der Direktwahl  voraussichtlich  in  dem  Maße  wachsen  dürfte,  wie  die Unzufriedenheit  mit  Premierminister  Abe  zunimmt,  selbst  wenn  Zweifel  bestehen, ob  die  mit  der  Änderung  angestrebten politischen Ziele damit wirklich erreicht werden können.

(dt. Übersetzung durch die Red.)


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