Japanese Corporate Law: Important Cases in 2006

Eiji Takahashi, Tatsuya Sakamoto

Empfohlene Zitierweise: E. Takahashi / T. Sakamoto, Japanese Corporate Law: Important Cases in 2006, in: ZJapanR / J.Japan.L. 24 (2007) 251–271.

Abstract


Der Beitrag analysiert vier aktuelle obergerichtliche Entscheidungen zu gesellschaftsrechtlichen Fragen, die in Japan große Beachtung gefunden haben. In den Urteilen geht  es  im  Kern  um  die japanische  Unternehmenskultur und die  Interpretation der japanischen  Ausprägung  der  business  judgement  rule. Eine  Entscheidung  des  Obergerichts  Nagoya  setzt  sich  aus  dieser  Perspektive  mit  den  Voraussetzungen  und  Grenzen  von  Parteispenden durch Unternehmen auseinander. Das Thema wird in Japan seit langem  kontrovers diskutiert. In dem anschließend vorgestelltem Urteil des Obersten Gerichtshofes geht es um die Zulässigkeit von Sondervergütungen an Aktionäre aus dem Umfeld  des organisierten Verbrechens. Auch dies ist eine Problematik, die die japanische Justiz  immer wieder beschäftigt hat. In der dritten Entscheidung befaßt sich das Obergericht  Osaka  mit  den  Anforderungen,  die  an  die  unternehmerischen  Sorgfaltspflichten  zu  stellen sind, um Schaden von dem Unternehmen fernzuhalten. Letztere stehen auch im  Mittelpunkt des vierten Urteils. Das Obergericht Sapporo hatte die Frage zu klären, ob  für das Management eines Finanzinstituts verschärfte Sorgfaltspflichten gelten; dies hat  es bejaht.

(Zusammenfassung durch die Red.)  


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