Comments on OKUDA, Statelessness and the Nationality Act of Japan: Baby Andrew Becomes a Teenager and other Changes?

Stacey Steele

Empfohlene Zitierweise: S. Steele, Comments on OKUDA, Statelessness and the Nationality Act of Japan: Baby Andrew Becomes a Teenager and other Changes?, in: ZJapanR / J.Japan.L. 18 (2004) 178–192.

Abstract


Mit diesem kurzen Artikel bezwecke ich zweierlei: Zum einen möchte ich auf einige Fragen eingehen, die sich für mich bei der Lektüre von Professor Yasuhiro Okudas hervorragendem Artikel „The United Nations Convention on the Rights of the Child and Japan’s International Family Law including Nationality Law” in Heft 15 (2003) dieser Zeitschrift ergeben haben. Okuda plädiert überzeugend für eine Überarbeitung verschiedener japanischer Gesetze zur Staatsangehörigkeit und der Rechte von Kindern auf der Grundlage von Vorschriften des UN-Übereinkommens über die Rechte des Kindes (Kinderrechtskonvention). Ich betrachte seine Anwendung der Kinderrechtskonvention auf nationale japanische Rechtsverhältnisse im Lichte einer Reihe von kritischen Stellungnahmen, wonach die durch die Kinderrechtskonvention begründeten Rechte zum einen nicht überall in der Welt anwendbar seien und sie zum anderen – selbst wenn sie es wären – allein durch die Tatsache, dass sie ihren Ursprung in der Kinderrechts-kommission der Vereinten Nationen haben, stark westlich geprägt seien.

Zum zweiten nehme ich ausführlich Stellung zu Okudas Anmerkungen zur Staaten-losigkeit und der Entscheidung, die in den japanischen Medien als „Baby Andrew“ (Andre-chan)-Fall bekannt wurde. Auf der Grundlage von Artikel 2 (iii) des japanischen Staatsangehörigkeitsgesetzes wurde Baby Andrew vom Justizministerium die ja-panische Staatsangehörigkeit verweigert; letztlich wurde diese Entscheidung aber vom Verfassungsgericht aufgehoben. Okudas Untersuchungen lassen jedoch vermuten, dass sich die Haltung des Justizministeriums zu diesen Fragen trotz dieser Entscheidung und ungeachtet des weiteren Anstiegs der Anzahl staatenloser Kinder in Japan nicht geändert hat.

(deutsche Übersetzung durch die Redaktion)


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