The Descent of Civil Execution Institutions in Japan

Frank G. Bennett

Empfohlene Zitierweise: F. G. Bennett, The Descent of Civil Execution Institutions in Japan, in: ZJapanR / J.Japan.L. 13 (2002) 124–140.

Abstract


Der Beitrag befaßt sich mit der historischen Entwicklung des Systems der Zwangs­voll­streckung in Japan und untersucht die Frage, warum dieses bislang so ineffizient ge­blieben ist. Der Verfasser greift dabei auf wichtige Vorarbeiten zu diesem Thema zurück, unter anderem von Autoren wie Haley und Millhaupt / West, die zwar auf die Probleme des staatlichen Systems der Zwangsvollstreckung in Japan hingewiesen haben, letzt­lich aber die Ursa­chen hierfür nicht zu klären vermochten. Demgegenüber versucht der Autor diesen Punkt auf einer historischen Analyse aufbauend zu klären.

In der Meiji-Zeit sei zum ersten Mal ein umfassendes staatliches System der Zwangs­voll­streckung eingerichtet worden. Darin hätten Gerichtsvollzieher zunächst auf Kom­mis­sions­basis gearbeitet und seien befugt gewesen, Helfer zu ernennen. Das System habe sich zwar einerseits als sehr effektiv erwiesen, andererseits seien jedoch die Staatsbediensteten bei der Vollstreckung der Gerichtsurteile teil­weise so rigoros vor­gegangen, daß sie in der Gesell­schaft einen schlechten Ruf gehabt hätten.

In der Nachkriegszeit hätten kleinere Reformen dazu geführt, daß die Gerichts­voll­zieher nach und nach unter stärkere Kontrolle der Distriktgerichte kamen. Unabhängig davon aber habe sich ihre wirtschaftliche Position wegen des Kommissionssystems und der allgemein schwachen Wirtschaftslage in Japan ver­schlechtert. Dies habe zu einer Ver­schlechterung des Systems insgesamt geführt, denn die Gerichts­vollzieher und ihre selbst­bestellten Helfer seien dazu übergegangen auch ille­gale Methoden bei der Voll­streckung anzuwenden, um ihr eigenes Einkommen zu sichern. Auch eine große Reform des Systems im Jahre 1966 habe keine Lösung des Problems gebracht, sondern die Schwierigkeiten sogar noch verschärft. Die Ge­richts­voll­zieher seien fortan nicht mehr in der Lage gewesen, die Vollstreckung effizient durchzuführen. Dies habe dazu ge­führt, daß immer mehr Vollstreckungsgläubiger es unterließen, ihre Forderungen ein­zu­treiben, oder aber sich der Dienste von Gangster­syndikaten bedienten.

Die Ineffizienz des gegenwärtigen Systems der Zwangsvollstreckung in Japan läge in einer historischen Fehlentwicklung begründet, weshalb dessen gesetzliche Grundlage re­for­miert werden müsse.

(die Red.)


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