Restrained Judicial Constitutionalism in Japan: A Reflection of Judicial Culture Rather than Political Interests

Mark A. Srour

Empfohlene Zitierweise: M. A. Srour, Restrained Judicial Constitutionalism in Japan: A Reflection of Judicial Culture Rather than Political Interests, in: ZJapanR / J.Japan.L. 33 (2012) 169–181.

Abstract


Indem Art. 81 der japanischen Nachkriegsverfassung den Gerichten die Aufgabeübertrug, über die Einhaltung der Verfassung zu wachen, sollte das Gemeinwesen, in welches diese Verfassungsmäßigkeitskontrolle Eingang fand, revolutioniert werden. Demgegenüber ist die Praxis der japanischen Justiz durch eine sehr zurückhaltende Form des Konstitutionalismus gekennzeichnet; die Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs ist für starke richterliche Selbstbeschränkung zugunsten der Regierung und eine ausgeprägte Zurückhaltung bei der Rechtsauslegung bekannt. Der Beitrag untersucht das Phänomen des beschränkten gerichtlichen Konstitutionalismus und die daraus resultierende Diskrepanz zwischen Recht und Rechtswirklichkeit der verfassungsrechtlichen Garantien. Er vertritt die Auffassung, dass die bisherigen Versuche, dieses Phänomen mit politischer Einflussnahme auf die Richterernennungen und auf die Ausübung der Verfassungsmäßigkeitskontrolle zu erklären, unzureichend seien. Überzeugender lasse sich das Phänomen des begrenzten Konstitutionalismus als Ausdruck der Akkulturation auffassen, die das Konzept der Verfassungsmäßigkeitskontrolle in Japan erfahren habe.

(Dt. Zusammenfass. durch d. Red.)


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