Models of General Court-Connected Conciliation and Mediation for Commercial Disputes in Sweden, Australia and Japan

Abstract

Der Beitrag erläutert Begrifflichkeit und Praxis von gerichtsnaher Schlichtung und Mediation in Handelstreitigkeiten in Schweden, Japan und Australien (schwerpunktmäßig in den Bundesstaaten Queensland und New South Wales). In Bezug auf die vieldiskutierte niedrige Zahl von Verfahren in Japan vertritt er eine von der tradierten Interpretation abweichende Position: die geringe Verfahrensdichte sei nach neueren Analysen nicht mehr international als eine Ausnahme anzusehen, sondern lasse sich vielmehr mit einem allgemeingültigen institutionellen Erklärungsansatz entschlüsseln. Damit werden die für Japan gewonnenen verfahrensrechtlichen Beobachtungen leichter verständlich, und entsprechend stellt der Beitrag diese in einen konzeptionell breit angelegten Rechtsvergleich.

Der erste Teil des Beitrages differenziert zwischen den beiden Verfahrensarten anhand der Rolle, die der neutralen dritten Partei zukommt. Während der Mediator sich im Rahmen der Mediation typischerweise passiv verhalte, nehme der Schlichter bei der gerichtsnahen Schlichtung durch eigene Vorschläge Einfluß, was den Ausgang des Verfahrens entscheidend beeinflussen könne. Der Begriff „gerichtsnah“ wird dabei weit interpretiert.

Als Ergebnis der Analyse im zweiten Teil des Beitrages wird die Freiwilligkeit als charakteristisches Merkmal herausgestellt, das die unterschiedlichen Verfahren in den drei Rechtssystemen kennzeichne. Auch soweit teilweise die Einleitung eines Verfahrens nicht freiwillig geschehe, behalte jedoch jede Partei das Recht, die Streitfrage durch ein formales Gerichtsverfahren klären zu lassen. In allen Ländern würden sowohl die Schlichtung als auch die Mediation so früh wie möglich eingeleitet, um die vorrangigen Ziele – Verfahrensbeschleunigung und Kostenminimierung – zu erreichen.

Die Unterschiede in den Rechtssystemen werden wie folgt herausgearbeitet: Im Vergleich zu Australien und Japan, würden Schlichtung und Mediation in Schweden äußerst selten während eines laufenden Gerichtsverfahrens oder im Anschluß an ein Gerichtsverfahren eingeleitet. In Australien würden ferner die Verfahren grundsätzlich unter Ausschluß der Richter durchgeführt, während die Richter in Japan regelmäßig eine aktive Rolle spielten. Insgesamt sei die schwedische Praxis der japanischen sehr viel ähnlicher als der australischen; allerdings sei die Rolle der schwedischen Richter stärker zurückgenommen als die der japanischen.

Abschließend entwickelt der Beitrag auf der Grundlage eines Vergleiches der verschiedenen Verfahren in den drei Rechtsordnungen generische Modelle der Streitbeilegung in Handelssachen, wobei das unterschiedliche Verhältnis von gerichtsnaher Schlichtung und Mediation zur ordentlichen Gerichtsbarkeit als Differenzierungskriterium dient. Es werden fünf unterschiedliche Modelle identifiziert und in drei Kategorien unterteilt: außergerichtliche Streitbeilegung durch einen Richter, Rückgriff auf einen privaten Schlichter und das Modell einer institutionalisierten außergerichtlichen Streitbeilegung.

(deutsche Übersetzung durch die Red.)