//www.zjapanr.de/index.php/zjapanr/issue/feed Zeitschrift für Japanisches Recht 2018-08-02T13:10:30+02:00 ZJapanR Redaktion / J.Japan.L. Editorial Offices zjapanr@mpipriv.de Open Journal Systems <p><label for="summary">Zusammenfassung der Zeitschrift</label></p> <p><label class="description">Eine kurze Beschreibung Ihrer Zeitschrift, die in der Liste der Zeitschriften angezeigt werden kann.</label></p> //www.zjapanr.de/index.php/zjapanr/article/view/1236 Discussing ‘Inclusion’ in Shrinking Societies: The Case of Japan 2018-08-02T13:10:30+02:00 Dimitri Vanoverbeke dimitri.vanoverbeke@arts.kuleuven.be Narufumi Kadomatsu kado@kobe-u.ac.jp <p><em>Conference organized by the KU Leuven and Kōbe University on 9 March 2017 in Leuven</em></p> 2018-05-07T00:00:00+02:00 ##submission.copyrightStatement## //www.zjapanr.de/index.php/zjapanr/article/view/1238 Inclusion and Seclusion in Area Management Activities 2018-06-12T15:43:24+02:00 Narufumi Kadomatsu kado@kobe-u.ac.jp <p>Der Beitrag untersucht die wachsende Bedeutung von lokalen planerischen Initiativen als Instrumente der Stadtplanung in Japan. Besonderes Augenmerk wird auf eine Initiative der Stadt Ōsaka gelegt, welche erstmals für Japan im Jahr 2014 einen rechtlichen Rahmen für das Projekt eines aus Nordamerika und Euro­pa bekannten sogenannten “Business Improvement District” (BID) geschaf­fen hat. Ziel des Projektes ist, eine stabile Finanzierung und eine öffentliche Unterstützung für derartige planerische Vorhaben zu gewähr­leisten. Das wirft die Frage auf, ob solche lokalen Initiativen im öffentlichen oder lediglich im privaten Interesse der unmittelbar Beteiligten liegen. Ferner wird die Gefahr diskutiert, dass derartige Vorhaben im Ergebnis zu einer Gentrifizierung der betroffenen Gebiete und zu einer sozialen Trennung in Form von “gated communities” führen können.</p> <p>(Die Redaktion)</p> <p>&nbsp;</p> 2018-05-07T00:00:00+02:00 ##submission.copyrightStatement## //www.zjapanr.de/index.php/zjapanr/article/view/1240 Inclusion of Local Residents by the Integrated Community Care System 2018-06-12T15:44:24+02:00 Jun Nishimura nishimura-jun@mbf.nifty.com <p>Die sozialen Sicherungssysteme in Japan haben sich seit der Jahrtausendwende mit zunehmender Geschwindigkeit verändert. Kennzeichnend dafür ist die Förderung von Wahlmöglichkeiten und der Einbeziehung der Bürger als Reaktion auf die rasche Alterung der japanischen Bevölkerung und die damit verbundenen finanziellen Belastungen des Staates. Aktuell findet die Schaffung eines „integrierten gemeinschaftsbasierten Fürsorgesystems“ besondere Aufmerksamkeit in Japan. Der Beitrag beleuchtet diese Entwicklung aus rechtlicher Perspektive, wobei das Augenmerk auf der Einbindung lokaler Gemeinschaften liegt. Der Autor gibt zunächst einen Überblick über die historische Entwicklung des japanischen Wohlfahrtsregimes in Richtung des genannten integrierten Fürsorgesystems und setzt sich sodann mit der Beziehung zwischen dieser Entwicklung und den Theorien über das Verhältnis von Staat und Zivilgesellschaft auseinander. Anschließend zeigt er Möglichkeiten auf, wie sich das System der sozialen Wohlfahrt als öffentliche Verpflichtung auf eine soziale Teilhabe stärken lässt. Das Recht sollte dabei die Interaktion zwischen den wesentlichen Beteiligten an der sozialen Gemeinschaft fördern. Dabei geht es nicht notwendig um einen substitutiven Wechsel von hoheitlichem über vertragsbasiertes hin zu individuellem Handeln, sondern vielmehr darum, dass alle drei Elemente gleichermaßen im Rahmen der sozialen Wohlfahrt eine Rolle spielen.</p> <p>(Die Redaktion)</p> 2018-05-07T00:00:00+02:00 ##submission.copyrightStatement## //www.zjapanr.de/index.php/zjapanr/article/view/1242 Inclusion among the Japanese People 2018-06-12T15:43:48+02:00 Hiromichi Sasaki hsasaki@law.tohoku.ac.jp <p>Der Beitrag befasst sich mit dem Erwerb der japanischen Staatsangehörigkeit und der Frage, wie „exklusiv“ diese ist, aus der Perspektive des Tagungsthemas der gesellschaftspolitischen „Inklusion“. Der Schwerpunkt liegt auf der Änderung des japanischen Staatsangehörigkeitsgesetzes im Jahr 1984 und einer damit zusammenhängenden Entscheidung des Obersten Gerichtshofes aus dem Jahr 2008. Das Gesetz von 1950 knüpft im Prinzip an das Abstammungsprinzip (ius sanguinis) an. Die einzige andere Möglichkeit, die japanische Staatsangehörigkeit zu erwerben, war lange Zeit nur die Naturalisation, die aber ein komplexes bürokratisches Verfahren mit ungewissem Ausgang voraussetzte. Erst die Novelle des Staatsangehörigkeitsgesetzes im Jahr 1984 eröffnete als dritte Möglichkeit einen Erwerb der Staatsangehörigkeit qua Legitimation, wenn das Kind durch die nachträgliche Heirat der Eltern ehelich wurde und von einem japanischen Elternteil anerkannt worden war. Die Frage ist jedoch, was für ein nicht-eheliche Kind gelten soll, das sein japanischer Vater nach der Geburtanerkannt hat, insbesondere wenn eine Eheschließung auch weiterhin unterbleibt. Nach dem Staatsangehörigkeitsgesetz stand in einem solchen Fall nur der Weg über die Naturalisation, nicht aber über eine Legitimation offen. In seiner Entscheidung von 2008 hat der Oberste Gerichtshof festgestellt, dass diese Praxis nicht (länger) mit dem Diskriminierungsverbot des Artikel&nbsp;14 Abs.&nbsp;1 der japanischen Verfassung vereinbar sei. Unter anderem berief er sich dabei auf die Veränderungen im Familienleben und die wachsende Internationalisierung der japanischen Gesellschaft. Der Beitrag stellt die Frage, ob dies bereits den Anfang eines Wandels von einer „exklusiven“ zu einer „inklusiven“ Gesellschaft in Japan indizieren könnte.</p> <p>(Die Redaktion)</p> 2018-05-07T00:00:00+02:00 ##submission.copyrightStatement## //www.zjapanr.de/index.php/zjapanr/article/view/1246 The “Roesler Model” Corporation 2018-06-12T15:41:41+02:00 Haruhito Takada haruhito@law.keio.ac.jp Masamichi Yamamoto masamichi-yamamoto@uiowa.edu <p>In diesem Beitrag zeigen wir, dass die Besonderheit der japanischen Organisationsstruktur der Aktiengesellschaften bereits im ersten Entwurf des Handelsgesetzes auftauchte, den Hermann Roesler im 19. Jahrhundert verfasste. In Roeslers Entwurf wird das japanische Handelsrecht mit dem damaligen europäischen Handelsrecht verknüpft. Die von dem deutschen Wissenschaftler aufgezeichneten rechtlichen Regeln, auf welche die Japaner ihre neuen Ideen stützen sollten, waren aber in Japan nicht klar auszulegen.</p> <p>Roesler wollte auf einen Aufsichtsrat, wie er das zweistufige Organisationsmo­dell kennzeichnet, für Japan verzichten, zum einen weil dieser in Deutschland damals seinen Aufgaben nicht gerecht wurde, und zum anderen weil ein solcher nicht an die japanische Praxis anzupassen gewesen wäre. Schließlich entwickelte sich die „Tradition“ in Japan, dass der Aufsichts- oder besser Prüferrat (kansa yakkai) nicht in die Geschäftsabläufe einbezogen wurde. Heute sind die kansa-yaku (Prüfer) ordentliche Mitglieder des Verwaltungsrats, obwohl sie kein Stimmrecht im Verwaltungsrat haben, und der Gesetzgeber ver­sucht, ihre Unabhängigkeit und Rechte auszubauen.</p> <p>Es ist jedoch fraglich, ob man die Übung, in den Verwaltungsräten japanischer Aktiengesellschaften „keine Opposition zu äußern“, selbst bei starker Unterstützung durch das Gesellschaftsrecht überwinden kann. Deshalb sollte die Institution des außenstehenden, nicht geschäftsführenden Direktors (outside director), der Zugang zu den Informationen der Unternehmensleitung hat und an Entscheidungsprozessen teilnimmt und Widerspruch ausdrücken kann, eingeführt werden. Für Japan gilt das heute mehr noch als vor 135 Jahren, als der Roesler-Entwurf verfasst wurde. Wenn Roesler heute noch lebte, würde er noch­mals dasselbe Modell wählen?</p> 2018-05-07T00:00:00+02:00 ##submission.copyrightStatement## //www.zjapanr.de/index.php/zjapanr/article/view/1248 Multiple Nationality and Parliamentary Eligibility in Japanese and Australian Law 2018-06-12T15:47:59+02:00 Yasuhiro Okuda okuda@tamacc.chuo-u.ac.jp Trevor Ryan Trevor.O.Ryan@canberra.edu.au 2018-05-07T00:00:00+02:00 ##submission.copyrightStatement## //www.zjapanr.de/index.php/zjapanr/article/view/1250 Developments in Contemporary Japanese Electoral Law 2018-06-12T15:48:32+02:00 Stacey Steele s.steele@unimelb.edu.au Kaori Kano Zjapanr@mpipriv.de <p>Der Beitrag untersucht eine wichtige Entwicklung im gegenwärtigen japanischen Wahlrecht. Es geht um die Absenkung des Wahlalters von 20 auf 18 Jahre, damit junge Menschen aktiv an allgemeinen Abstimmungen und Wahlen teilnehmen können. Die Absenkung des Wahlalters ist untrennbar mit dem Vorhaben der LDP, die japanische Verfassung zu reformieren, verbunden. In einer eingehenden Analyse des Gesetzgebungsverfahrens und der einschlägigen parlamentarischen Debatten zeigt der Beitrag jedoch, dass die angestrebte Verfassungsreform nicht der einzige Grund für die Wahlrechtsreform war. Die Reformer hatten auch internationale Standards, demographische Ungleichgewichte und sinkende Wahlbeteiligungen im Blick. Die erste allgemeine Wahl, die im Jahr 2016 nach Inkrafttreten der Reform abgehalten worden ist, hat allerdings die bestehende Vormachtstellung der LDP trotz Berichten über eine in der Bevölkerung weit verbreitete Unzufriedenheit mit vielen Aspekten ihrer Politik noch weiter verstärkt. Die Wahlrechtsreform hat möglicherweise den Weg für die umstrittene Verfassungsreform geebnet.</p> <p>(Die Redaktion)</p> 2018-05-07T00:00:00+02:00 ##submission.copyrightStatement## //www.zjapanr.de/index.php/zjapanr/article/view/1232 Recent Changes in Laws Regarding Nonprofit Corporations and Charitable Trusts in Japan 2018-06-12T15:49:45+02:00 Nobuko Matsumoto nobuko.matsumoto@gakushuin.ac.jp <p class="ZusammenfassungohneEinzug"><span lang="EN-GB">In Japan sind verschiedene Formen von nicht gewinnorientieren Organisationen aktiv. Ihnen ist gemeinsam, dass sie zwar Gewinne erzielen können, diese aber nicht an ihre Mitglieder ausschütten dürfen. Es gibt zwei unterschiedliche Arten: allgemeine nicht gewinnorientierte Unternehmen und gemeinwohlorientierte Unternehmen auf der einen und sogenannte allgemeine NPO Unternehmen und staatlich anerkannte NPO Unternehmen auf der anderen Seite. Der Beitrag untersucht den rechtlichen Rahmen dieser vier unterschiedlichen Organisationsformen. Dabei gibt er zunächst einen Überblich über die bisherige Rechtslage und diskutier dann aktuelle Entwicklungen. </span></p> <p class="ZusammenfassungmitEinzug"><span lang="EN-GB">Im Jahr 2008 ist das knapp 100 Jahre alte Recht der nicht gewinnorientieren Unternehmen umfassend reformiert worden. Das Ziel war, die Gründung solcher Unternehmen zu erleichtern. Dafür sind zwei neue Formen des nicht gewinnorientieren Unternehmens geschaffen worden, nämlich das allgemeine nicht gewinnorientierte Unternehmen und das gemeinwohlorientierte Unternehmen. Von ihrem Typus her können beide in Form einer Vereinigung oder ähnlich einer Stiftung ausgestaltet werden. Erstere hat Mitglieder, letztere nicht. Die Reform hat den Gründungsvorgang dergestalt stark vereinfacht, sodass nunmehr lediglich noch eine Registrierung für das allgemeine nicht gewinnorientierte Unternehmen erforderlich ist. Um ein solches in ein gemeinwohlorientiertes umzuwandeln, bedarf es noch einer zusätzlichen staatlichen Anerkennung. Ein solches Unternehmen muss gemeinwohlorientiert tätig sein.</span></p> <p class="ZusammenfassungmitEinzug"><span lang="EN-GB">Die zweite Art nicht gewinnorientierter Organisationen sind die sogenannten NPO Unternehmen. Es hat historische Gründe, dass in Japan diese zwei unterschiedlichen Gruppen von nicht gewinnorientierter Organisationen entstanden sind. Die dort heute am meisten genutzten nicht gewinnorientierten Organisationsformen sind die NPO Unternehmen. </span></p> <p class="ZusammenfassungmitEinzug"><span lang="EN-GB">Gegenwärtig ist die japanische Regierung mit der Reform des Rechts gemeinnütziger Trusts befasst. Diese ist seit seinem Inkrafttreten im Jahr 1922 unverändert geblieben. 2016 wurde in der japanischen Gesetzgebungskommission eine Sektion für das Trust-Recht gebildet, welche die Reformarbeiten aufnahm. Im Januar 2018 hat das japanische Justizministerium einen vorläufigen Reformentwurf vorgelegt und zu Stellungnahmen aufgefordert. Aufgrund von Problemen in der Praxis haben gemeinnützige Trusts in Japan bislang nur eine untergeordnete Rolle gespielt. Die Reform geht diese Probleme an und zielt darauf, gemeinnützige Trusts flexibler auszugestalten und deren Nutzung zu vereinfachen.</span></p> <p class="Unterzeile"><span lang="EN-US">(Die Redaktion)</span></p> 2018-05-07T00:00:00+02:00 ##submission.copyrightStatement## //www.zjapanr.de/index.php/zjapanr/article/view/1230 Juvenile Law and the Age of Criminal Adulthood in Japan 2018-06-12T15:50:48+02:00 Andrew R. J. Watson andrew.watson@shu.ac.uk <p>Die Frage, ob die Strafmündigkeit, d.h. der Zeitpunkt, ab dem jugendliche<br>Täter wie Erwachsene behandelt werden, auf 18 Jahre herabgesetzt werden<br>soll, wird in Japan intensiv debattiert und beschäftigt aktuell die Gesetzgebungskommission<br>des japanischen Justizministeriums. Die heutige, im<br>internationalen Vergleich hohe Altersgrenze von 20 Jahren im Jugendschutzgesetz<br>von 1948 steht in der Tradition der seinerzeit weithin verbreiteten<br>Politik von Erziehungs- und Resozialisierungsmaßnahmen anstelle einer<br>strengen Bestrafung junger Täter. Die heutige Diskussion ist vor dem Hintergrund<br>der anhaltenden Sorge der Öffentlichkeit vor einer hohen Jugendkriminalität<br>zu sehen, obgleich diese in Wirklichkeit im letzten Jahrzehnt<br>erheblich zurückgegangen ist. Ferner spielt eine große Rolle, dass zum einen<br>das aktive Wahlrecht im Jahr 2015 auf die Vollendung des 18. Lebensjahres<br>herabgesetzt wurde und zum anderen eine Änderung des Eintritts der<br>Volljährigkeit im japanischen Zivilgesetz auf ebenfalls 18 Jahre in Kürze<br>erwartet wird. Auch die Kritiker einer Absenkung der Strafmündigkeit gehen<br>davon aus, dass diese im Zuge dieser allgemeinen Entwicklung unvermeidlich<br>sein wird.<br>Der Beitrag gibt einen Überblick über die aktuelle Praxis des Jugendstrafrechts<br>in Japan und schildert den öffentlichen Druck, von schützenden<br>Maßnahmen Abstand zu nehmen. Er beleuchtet dabei die bereits umgesetzten<br>Reformen des Jugendschutzgesetzes, die allerdings die Praxis des Jugendrechts<br>noch nicht stark verändert haben, auch wenn den Opfern jugendlicher<br>Täter und deren Familien nunmehr qualifizierte Rechte eingeräumt werden.<br>Es folgt eine Erörterung der zentralen Argumente für und gegen die Herabsetzung der Strafmündigkeit, wie sie unter anderem in einer umfassenden<br>Studie des Justizministeriums aus dem Jahr 2016 zusammengestellt sind.<br>Ferner werden die vorgeschlagenen neuen Formen der Bestrafung für 18-<br>und 19-jährige Täter bewertet, welche nach wie vor eine korrigierende Erziehung<br>und Schutz statt Bestrafung vorsehen und damit den Rehabilitationscharakter<br>des Jugendgesetzes erhalten. Die vom Untersuchungsausschuss<br>des Justizministeriums vorgeschlagenen Alternativen sind von dem<br>Gedanken geprägt, eine Inhaftierung nicht mehr mit Zwangsarbeit zu verbinden,<br>um Gefangenen jeden Alters ausreichend Zeit für wirkungsvolle<br>Rehabilitierung zu geben, die individuell nach den jeweiligen Bedürfnissen<br>zugeschnitten werden soll. Dieser Ansatz bildet den Referenzrahmen für die<br>Gesetzgebungskommission. Eine Änderung der Strafmündigkeit sowie die<br>Neudefinierung der Folgen einer Inhaftierung würden für das Jugendstrafrecht<br>in Japan eine große Wende bedeuten und die bei weitem die größte<br>Reform des Strafgesetzes seit dessen Inkrafttreten im Jahr 1907 darstellen.</p> 2018-05-07T00:00:00+02:00 ##submission.copyrightStatement## //www.zjapanr.de/index.php/zjapanr/article/view/1254 Einführung in die Übersetzung des novellierten Zivilgesetzes 2020 2018-06-12T15:52:57+02:00 Keizo Yamamoto yamamoto.keizo@law.kyoto-u.ac.jp 2018-05-07T00:00:00+02:00 ##submission.copyrightStatement## //www.zjapanr.de/index.php/zjapanr/article/view/1256 Übersetzung des novellierten Zivilgesetzes 2020 2018-06-12T15:53:18+02:00 Hiroyuki Kansaku kansaku@j.u-tokyo.ac.jp Atsuko Kimura atsuko@law.kyoto-u.ac.jp Gabriele Koziol koziol@law.kyoto-u.ac.jp Maximilian Lentz MLentz@goerg.de Fumihiro Nagano nagano@law.kyoto-u.ac.jp Mizuho Nakamura nakamura.mizuho.5x@kyoto-u.ac.jp Torsten Spiegel t.spiegel@berlin.de Anna Katharina Suzuki-Klasen klasen@mpipriv.de Hiroshi Tanaka tanaka@diamond.kobe-u.ac.jp Katsuyuki Wada wada.katsuyuki.6r@kyoto-u.ac.jp Keizo Yamamoto yamamoto.keizo@law.kyoto-u.ac.jp 2018-05-07T00:00:00+02:00 ##submission.copyrightStatement## //www.zjapanr.de/index.php/zjapanr/article/view/1258 Die Hauptverhandlung im japanischen Laienrichterverfahren 2018-06-12T15:55:38+02:00 Philipp Schmidt schmidtphil@t-online.de <p>In dem Beitrag beschäftigt sich der Autor mit der öffentlichen Hauptverhandlung im japanischen Strafprozess. Als Grundlage hierzu dient ein Strafverfahren am Distriktgericht Tokyō, dass im März 2017 stattgefunden hat. Da es sich um ein Verfahren handelte, an dem sog. Saiban-in (Laienrichter) beteiligt waren, sollen die Besonderheiten derartiger Verfahren besonders heraus­ge­arbeitet werden.</p> <p>Zu diesem Zweck erfolgt zunächst eine Darstellung der rechtlichen Grundlagen, die den Ablauf der öffentlichen Hauptverhandlung im japanischen Strafprozess bestimmen. Dies geschieht anhand der einzelnen Verfahrensschritte, die in der öffentlichen Hauptverhandlung durchlaufen werden.&nbsp;</p> <p>Im Anschluss werden die Änderungen und Besonderheiten, die das Inkrafttreten des Saiban-in-Systems im Jahr 2009 mit sich gebracht hat, erörtert. Dabei wird zunächst ein kurzer Überblick über den Anwendungsbereich des Laienrichtersystems (Saiban-in-Systems) gegeben. Im Anschluss wird besonders auf die Vorbereitung der Verhandlung, die Bemühungen hinsichtlich einer leichten Verständlichkeit sowie gesetzliche Regelungen zum Schutz der Saiban-in eingegangen.</p> <p>Begleitend wird immer wieder auf die tatsächliche Umsetzung der Regelungen in der Verhandlung vom März 2017 hingewiesen, um eine anschauliche Darstellung zu gewährleisten.</p> 2018-05-07T00:00:00+02:00 ##submission.copyrightStatement## //www.zjapanr.de/index.php/zjapanr/article/view/1260 JOHANNES KASPAR / OLIVER SCHÖN (Hrsg.) Einführung in das japanische Recht 2018-06-12T15:58:38+02:00 Anja Petersen-Padberg Anja.Petersen-Padberg@eu.tdk.com 2018-05-07T00:00:00+02:00 ##submission.copyrightStatement## //www.zjapanr.de/index.php/zjapanr/article/view/1262 HOLGER FLEISCHER / HIDEKI KANDA / KON SIK KIM / PETER MÜLBERT (eds.) German and Asian Perspectives on Company Law 2018-06-12T15:59:18+02:00 Moritz Bälz baelz@jur.uni-frankfurt.de 2018-05-07T00:00:00+02:00 ##submission.copyrightStatement## //www.zjapanr.de/index.php/zjapanr/article/view/1264 Symposium on Aging Societies and Legal Approaches 2018-06-12T15:59:41+02:00 Mai Ishijima ishimai607@gmail.com 2018-05-07T00:00:00+02:00 ##submission.copyrightStatement## //www.zjapanr.de/index.php/zjapanr/article/view/1268 New Books 2018-06-12T16:00:13+02:00 Die Redaktion Zjapanr@mpipriv.de 2018-05-07T00:00:00+02:00 ##submission.copyrightStatement##