Zeitschrift für Japanisches Recht //www.zjapanr.de/index.php/zjapanr <p><label for="summary">Zusammenfassung der Zeitschrift</label></p> <p><label class="description">Eine kurze Beschreibung Ihrer Zeitschrift, die in der Liste der Zeitschriften angezeigt werden kann.</label></p> Deutsch-Japanische Juristenvereinigung e.V., Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht, Carl Heymanns Verlag – eine Marke von Wolters Kluwer Deutschland GmbH de-DE Zeitschrift für Japanisches Recht 1431-5726 <ul><li>Mit der Annahme zur Veröffentlichung in der ZJapanR überträgt der Autor dem Carl Heymanns Verlag in Gemeinschaft mit dem MPI und der DJJV an seinem Beitrag für die Dauer des gesetzlichen Urheberrechts ein ausschließliches Nutzungsrecht zur Vervielfältigung, Verbreitung und öffentlichen Zugänglichmachung i.S.d. § 38 Abs. 1 UrhG. Das schließt insbesondere den Abdruck in der Printausgabe der Zeitschrift und die elektronische Publikation im Internet durch die Herausgeber und den Verlag ein.</li><li>Der Autor behält das Recht, ein Jahr nach Erstveröffentlichung in der ZJapanR und unter ausdrücklichem Hinweis an geeigneter Stelle auf die Erstveröffentlichung, seinen Beitrag in einem institutionellen Repositorium seiner Forschungseinrichtung oder auf seiner persönlichen Homepage online verfügbar zu machen, soweit dies keinem gewerblichen Zweck dient.</li><li>Der Autor behält ferner das Recht, von seinem Beitrag einzelne Kopien anzufertigen und z.B. per Post oder E-Mail zu verschicken, sofern dies zu seinem persönlichen Gebrauch oder dem von Wissenschaftskollegen geschieht.</li></ul> Modernization of Payment Systems Law in Japan, Effects of the Revised Japanese Insurance Business Act, Family Law in Asia, Specialized Courts in Germany and Japan //www.zjapanr.de/index.php/zjapanr/article/view/1164 <p class="ohneEinzug">Die jährliche Veranstaltungsreihe zu aktuellen Entwicklungen im japanischen Recht, die das <em>Max-Planck-Institut</em> in Zusammenarbeit mit der <em>Deutsch-Japanischen Juristenvereinigung</em> ausrichtet, fand am 20. März 2017 unter der Leitung von <em>Harald Baum</em> in den Räumlichkeiten des Instituts ihre Fortsetzung. Themen des halbtägigen Symposiums waren die Modernisierung des Rechts der Zahlungssysteme in Japan (Professor <em>Souichirou Kozuka,</em> Gakushūin Universität, Tōkyō), die Auswirkungen der jüngsten Reform des Versicherungs­gewerberechts auf die japanische Versicherungspraxis (Professor <em>Satoshi Nakaide,</em> Waseda Universität, Tōkyō), neue Entwicklungen in ausgewählten asiatischen Familienrechten aus der Perspektive des japanischen Rechts (Professor <em>Yuko Nishitani,</em> Universität Kyōto)<sup>1</sup> und schließlich die Rolle spezialisierter Spruchkörper in Deutschland und Japan (<em>Yoshinori</em><em> Shimamoto,</em> Richter in Kyōto, z.Z. Universität Hamburg). Die vier Vorträge werden nachfolgend in leicht überarbeiteter Fassung wiedergegeben.</p><p class="ohneEinzug"> </p><p class="ohneEinzug">1Der Beitrag erscheint in Heft 45 (2018).</p> Die Redaktion ##submission.copyrightStatement## 2017-12-19 2017-12-19 22 44 1 1 Modernization of Payment Systems Law in Japan //www.zjapanr.de/index.php/zjapanr/article/view/1166 <p class="ZusammenfassungohneEinzug">In 2016 wurde das Recht über Zahlungssysteme in Japan durch Reformen des Gesetzes über Zahlungsdienstleistungen (Law on Payment Services) und des Teilzahlungsgesetzes (Installment Sales Act) erneuert. Dadurch hat sich der Rechtsrahmen in Bezug auf virtuelle Währungen, Inter­bankenab­wicklungs­systeme und Kreditkartentransaktionen geändert, um dem Wandel in der Geschäft­spraxis Rechnung zu tragen. Der Beitrag gibt zunächst einen Überblick über den Kontext der Reformen. Die Bevölkerung Japans benutzt nach wie vor überwiegend Bargeld als Zahlungsmittel, gefolgt von Kreditkarten; Debitkarten werden dagegen selten eingesetzt. In der japanischen Geschäftspraxis werden hingegen Wechsel, Interbankenzahlungen und neuerdings elektronische Forderungen bevorzugt.</p><p class="ZusammenfassungmitEinzug">Hintergrund für die Reform der Regelung virtueller Währungen ist die Insolvenz der Bitcoin-Börse Mt. Gox in 2014. Diese hatte Zweifel an der unzureichenden Regulierung geweckt und die Sorge vor möglichen Missbräuchen solcher Währungen her­vorgerufen, was zu der Reform des Gesetzes über Zahlungsdienstleistungen führte. Seither sind virtuelle Währungen als juristische Kategorie erfasst und deren Handel an elektronischen Marktplätzen ist gesetzlich geregelt. Die Überarbeitung des Teilzahlungsgesetzes erfolgte über einen Zeitraum von fünf Jahren. Zur Stärkung des Ver­braucher­schutzes und zur Förderung der Entwicklung einer „bargeldlosen Gesellschaft“ vor den Olympischen Spielen in Tōkyō im Jahr 2020 wurde die Überwachung und Haftung von Mittelspersonen für Käufe mittels Kreditkartenzahlungen verschärft. Schließlich wurde das Interbanken­abwicklungssystem neu geregelt. Dabei gab die „Japan Revival Vision“ der japanischen Regierung den Anstoß für verschiedene Neuerungen. Unter an­derem wurde eine Alternative zum bisherigen Inter­banken­abwick­lungssystem der Japanischen Banken­ver­einigung („Zengin System“) ein­ge­führt, um künftig Bank­überweisungen rund um die Uhr zu ermöglichen.</p>(Die Redaktion) Souichirou Kozuka ##submission.copyrightStatement## 2017-12-19 2017-12-19 22 44 3–21 3–21 Revision of the Japanese Insurance Business Act in 2014. Insurance Distribution Channels in Japan and New Rules on the Solicitation of Insurance //www.zjapanr.de/index.php/zjapanr/article/view/1168 <p class="ZusammenfassungohneEinzug">In Japan gibt es zwei wichtige Gesetze zum Versicherungsrecht: Einerseits das Versicherungsgesetz, welches im Jahre 2008 zur grundlegenden Regelung von Versicherungsverträgen erlassen wurde; andererseits das Versicherungs­gewer­be­­gesetz (Englisch: Insurance Business Act, IBA), welches das Versi­che­rungs­gewerbe reguliert. Das IBA wurde im Jahre 1900 erlassen und 1939 grund­legend reformiert. Es hat den Rahmen für die Systematisierung des Ver­si­cherungs­gewerbes in Japan geschaffen. Im Zuge des Trends zur Dere­gu­lierung und Inter­nationalisierung wurde das IBA 1995 durch die Konso­li­dierung von drei Gesetzen stark überarbeitet, wobei die Regulierung der Pflichten von Ver­käufern nur minimal abgeändert wurde. Aufgrund der Not­wen­digkeit eines stärkeren Verbraucherschutzes hat das Aufsichtsamt für Finanzdienstleistungen (Englisch: Financial Services Agency, FSA) die Überwachung von Versi­che­rungsgesellschaften durch die Anwendung von „soft law“ verstärkt, da das IBA keine umfassenden Angaben zu den Pflichten von Verkäufern machte.</p><p class="ZusammenfassungmitEinzug">Die beträchtliche Anzahl an Versicherungsverkäufern, so wie auch ihre Verschiedenartigkeit aufgrund von Größe, Expertise und Geschäftsmethoden kann als Charakteristi­kum der Situation in Japan angesehen werden. Die Anzahl von individuellen Versicherungsverkäufern beläuft sich auf über zwei Millionen für Schadensversicherungen und eine Million für Lebensversicherungen. Bei allgemeinen Versicherungen werden über 90 % der Versicherungsbeiträge aus Verkäufen durch Versiche­rungsvertreter generiert, die es in vielfältigsten Formen von Einzel­personen bis hin zu Großkonzernen gibt. Versicherungsmakler sind dagegen nur in begrenzten Bereichen aktiv. Bei Lebensversicherungen stellen bei den Lebensversicherungsgesellschaften angestellte Versicherungsvertreter den hauptsächlichen Verkaufskanal dar, wobei die Verkaufszahlen durch Versicherungsvertreter, einschließlich Banken, seit der Reform des IBA von 1995 zugenommen haben. In den letzten Jahren hat eine neue Art von Vertretern – sog. „Raiten-gata Läden“, die Versicherungen durch den Vergleich von Angeboten verschiedener Gesellschaften verkaufen –ihr Geschäft sowohl in den Bereich der Schadensversicherungen als auch Lebensversicherungen stetig ausgeweitet. Die Verbreitung dieser neuen Vertreter machte eine Reform des IBA notwendig.</p><p class="ZusammenfassungmitEinzug">Das IBA wurde 2014 novelliert, einerseits um den Veränderungen im Markt angepasst zu werden, andererseits um eine umfassende Darstellung der Pflichten von Verkäufern aufzunehmen. Durch die Reform von 2014 werden Verkäufern folgende Pflichten auferlegt: Die Bereitstellung aller erforderlichen Informationen über das Versicherungsprodukt; die Feststellung der Kundenwünsche; das Angebot einer mit diesem Kundenwunsch übereinstimmenden Versicherung; sowie die Einholung einer Bestätigung vom Kunden, dass das angebotene Produkt mit dessen Wunsch übereinstimmt. Darüber hinaus müssen Versicherungsvertreter und -makler ein Steuerungs­system errichten, welches eine angemessene Art der Kundenwerbung sicher­stellt. Die Berechtigung der FSA zur Überwachung von Vermittlern und damit zusammenhängenden Parteien wurde ausgeweitet, und die FSA hat detaillierte Richtlinien zur Umsetzung dieser neuen Pflichten festgelegt.</p><p class="ZusammenfassungmitEinzug">Aufgrund der neuen Regelungen in Bezug auf die Kundenwerbung ist für den Vertrags­schluss und die Aufbewahrung von Beweisen ein bestimmtes Verfahren einzu­halten. Die neue Regelung soll die Kommunikation zwischen Käufern und Verkäufern fördern und der Entstehung von Missverständnissen vorbeugen. Andererseits könnte eine zu detaillierte Regelung des Vertrags­schlusses die Kreativität im Markt hemmen und aufgrund der erhöhten Transaktionskosten zu höheren Prämien führen. Was die Verwaltungspflicht betrifft, so wäre eine Übertreibung verfahrenstechnischer Formalitäten durch Verkäufer denkbar. Diese nachteiligen Auswirkungen müssen bedacht werden, sodass die FSA die Kundenwerbung genau beobachten sollte, um festzustellen, ob die neuen Regelungen das erwünschte Ziel erreichen.</p><p class="Unterzeile">(Die Redaktion)</p> Satoshi Nakaide ##submission.copyrightStatement## 2017-12-19 2017-12-19 22 44 23–48 23–48 Spezialisierte Gerichte in Japan und Deutschland //www.zjapanr.de/index.php/zjapanr/article/view/1170 <p class="ZusammenfassungohneEinzug">Fortschritte in Wissenschaft und Technik haben Fachkenntnisse in Rechts­strei­tigkeiten zur notwendigen Voraussetzung für die Beantwortung von Fach­fragen werden lassen. Eine Möglichkeit zur Behebung der mangelnden Fach­kenntnisse von Richtern ist der Einsatz von Sachverständigen. Eine weitere Möglichkeit liegt in anderen Formen der Beteiligung von Experten an Gerichts­verfahren durch bestimmte Formen der Gerichtsorganisation. Diese orga­nisa­torischen Möglichkeiten werden in dem Beitrag im Rahmen einer Gesamtdarstellung der deutschen und japanischen Gerichtsorganisation beleuchtet. Da­bei werden die beiden Systeme in Bezug auf verschiedene Aspekte verglichen.</p><p class="ZusammenfassungmitEinzug">In Japan gibt es statt der sechs verschiedenen Gerichtsbarkeiten mit ihren eigenen Bundesobergerichten in Deutschland nur eine einheitliche Gerichts­barkeit. Allerdings sind auch in Japan teilweise Fachgerichte eingerichtet, z.B. das 2005 errichtete Obergericht für Geistiges Eigentum (Chiteki Zaisan Kōtō Saiban-sho). An diesem Obergericht werden die Berufsrichter von Mitarbei­tern mit Fachkenntnissen unterstützt, wohingegen über die Hälfte der Richter am deutschen Bundespatentgericht eigene Fachkenntnisse besitzen (sog. tech­nisch vorgebildete Mitglieder des Gerichts). Die Kammern oder Senate an japanischen wie deutschen Gerichten sind je nach Größe des Gerichts spezia­lisiert.</p><p class="ZusammenfassungmitEinzug">Ausnahmsweise werden in Japan neben Berufsrichtern auch Nichtjuristen eingesetzt, z.B. als Saiban-in (Laienrichter) in Strafsachen, oder als Richter am Oberstern Gerichtshof oder in gerichtlichen Schlichtungen als Beisitzer der Schlichtungskommission. Darüber hinaus kommen zwei Arten sachkundiger Berater an japanischen Gerichten zum Einsatz: Saiban-sho chōsa-kan (wörtl.: Untersuchungsbeamte) und Senmon i’in (Fachberater). In Deutschland sind Nicht-Juristen dagegen in Spruchkörpern als Handelsrichter an Land­gerichten oder technische Mitglieder am Bundespatentamt tätig.</p>(Die Redaktion) Yoshinori Shimamoto ##submission.copyrightStatement## 2017-12-19 2017-12-19 22 44 49–63 49–63 Financial Markets Regulation in Japan //www.zjapanr.de/index.php/zjapanr/article/view/1172 <p class="ZusammenfassungohneEinzug">Der Beitrag gibt einen Überblick über die Regulierung der japanischen Finanzmärkte. Als erstes wird der institutionelle Rahmen beleuchtet; Schwerpunkte sind dabei die heutige Unternehmenslandschaft in Japan, Entwicklung und Änderungen der Regulie­rungs­architektur seit 1945 und die Ausgestaltung der Finanzmarktaufsicht. Es folgt eine umfängliche Analyse der Kapitalmarktregulierung. Stichwörter sind aus dem Blickwinkel des öffent­lichen Rechts (Aufsichtsrechts) das Finanzprodukte- und Börsengesetz als „Grundgesetz“ des Kapitalmarktes, Informations- und Transparenzpflichten im Primär­markt, verbotene Verhaltensweisen im Sekundärmarkt wie z. B. Insiderhandel, Formen der Sanktionierung von Verstößen, verschiedene Typen von Wertpapierdienst­leistungen. Aus der Perspektive des Privatrechts werden das Gesetz über den Verkauf von Finanzprodukten, das “close-out netting“ und der Effektengiroverkehr diskutiert. Weitere Schwerpunkte sind Verbriefungen und Finanz­derivate. Ein dritter größerer Abschnitt ist der Regulierung von Bankgeschäften gewidmet. Der Beitrag schließ mit einem kurzen regulierungspolitischen Ausblick.</p> Harald Baum Hideki Kanda ##submission.copyrightStatement## 2017-12-19 2017-12-19 22 44 65–112 65–112 Überblick über den Zwischenentwurf von 2016 zur Reform des Erbrechts in Japan //www.zjapanr.de/index.php/zjapanr/article/view/1174 <p class="ZusammenfassungohneEinzug">Seit dem Jahr 2015 ist die innerhalb des Legislativausschusses des Justizministeriums eingerichtete „Kommission für das Zivilgesetz (betreffend das Erbrecht)“ mit der Ausarbeitung einer Reform des Erbrechts befasst, die aufgrund des Wandels des Familienbildes wie auch der steigenden Lebenserwartung in Japan notwendig geworden war. Als einen ersten Zwischenschritt veröffentlichte die Reformkommission am 21. Juni 2016 den „Zwischenentwurf für eine Reform des Zivilgesetzes (betreffend das Erbrecht) etc.“. Der Beitrag stellt die Reformvorschläge des Zwischenentwurfs sowie die Reaktionen hierauf vor. Dabei werden insbesondere die folgenden vier Problemkreise eingehender behandelt. Zunächst wird der Frage der Erhöhung des Ehegattenerbteils nachgegangen. Der Zwischenentwurf sieht hier eine Erhöhung des Erbteils des überlebenden Ehegatten abhängig von der Ehedauer oder vom Maß der Vermehrung des Vermögens des Erblassers während der Ehe vor. Dieser Reformvorschlag wurde jedoch aufgrund heftiger Kritik mittlerweile zurückgezogen. Die zweite Problemstellung betrifft die Nutzung der Ehewohnung, die im Eigentum des Erblassers stand, durch den überlebenden Ehegatten. Dafür fehlt im geltenden Recht eine ausdrückliche Regelung. Der Zwischenentwurf gewährt dem Ehegatten ein kurzfristiges Wohnrecht, das ihm die unentgeltliche Nutzung der Wohnung bis zur Auseinandersetzung erlaubt, und sieht auch die Möglichkeit vor, dass dem Ehegatten z.B. im Rahmen des Auseinandersetzungsvertrages oder auch durch Gerichtsbeschluss langfristig ein Wohnrecht eingeräumt wird. Drittens wird die Frage der Honorierung von Pflegeleistungen durch Nichterben behandelt, welche im Rahmen des geltenden Erbrechts nicht möglich ist. Der Zwischenentwurf gewährt Nichterben, die durch Pflege- oder andere Leistungen in besonderer Weise zur Vermehrung des Vermögens des Erblassers beigetragen haben, einen Ausgleichsanspruch gegen die Erben. Durch eine enge Fassung der Anspruchsberechtigung wird dabei jedoch versucht, einer Zunahme und Verkomplizierung erbrechtlicher Schwierigkeiten entgegenzuwirken. Als letztes wird die Reform des Pflichtteils aufgegriffen. Hier sieht der Zwischenentwurf eine grundsätzliche Änderung vor, indem der Pflichtteilsanspruch nunmehr als Geldanspruch verstanden wird, dem entgegen der bisherigen Rechtslage grundsätzlich keine dingliche Wirkung zukommt. Ferner wird auch die Berechnung des Pflichtteilsanspruchs neu geregelt, wodurch bestehende Unklarheiten beseitigt werden.</p> Mika Aotake Gabriele Koziol ##submission.copyrightStatement## 2017-12-19 2017-12-19 22 44 113–142 113–142 Die Janusköpfigkeit des OGH als Revisions- und Verfassungsgericht. Gegenwartsprobleme und Zukunftsperspektiven //www.zjapanr.de/index.php/zjapanr/article/view/1176 <p class="ZusammenfassungohneEinzug">Der Beitrag analysiert die doppelte Funktion des japanischen Obersten Gerichtshofs (OGH) als Verfassungsgericht einerseits und als Revisionsgericht andererseits und beleuchtet zudem dessen Rolle als Justizverwaltungsbehörde im Rahmen der Selbstverwaltung der japanischen Gerichtsbarkeit. Zunächst wird die geschichtliche Entstehung des Gerichtshofes skizziert, der auf den Großen Kassationshof zurückgeht. Dabei wird die Rolle des im 19. Jahrhundert aus Europa und im 20. Jahrhundert aus den USA rezipierten ausländischen Rechts gewürdigt. Als zweites gibt der Beitrag einen Überblick über die Organisation des OGH von der Zusammensetzung der Senate bis hin zur Ernennungspraxis der Richter. Dabei werden umfassend Erfahrungsberichte ehemaliger OGH-Richter herangezogen, welche seit der Justizreform 1999 vermehrt veröffentlicht sind. Ein Schwerpunkt der kritischen Analyse ist die Praxis des Sondervotums. Von dieser Möglichkeit machen die Richter am OGH sehr viel häufiger Gebrauch, als dies beim deutschen BVerfG der Fall ist. Die Sondervoten finden bei japanischen Praktikern wie Wissenschaftlern erhebliche Beachtung.</p><p class="ZusammenfassungmitEinzug">Anhand der Verfahrensstatistik diskutiert der Beitrag sodann, inwieweit der OGH seine Aufgaben, vor allem diejenige eines Verfassungsgerichts, erfüllt. Diesbezüglich sieht der Verfasser Defizite, die er zum Anlass nimmt, Reformen anzuregen. Ferner werden eine Reihe einzelner Probleme der Verfahrenspraxis am OGH angesprochen. Eine Schwierigkeit ist der Mangel von Fachwissen unter den Richtern, die nicht entsprechend ihrer Erfahrungen eingesetzt werden. Ein anderes Problem ist deren anhaltende Arbeitsüberlastung. Diese führt zu der kritisierten hohen Zahl an Abweisungen von Klagen durch sog. Dreieinhalb-Zeilen-Beschlüsse (d.h. Nichtannahme ohne Begründung), wie auch zu der gerin­gen Anzahl mündlicher Verhandlungen.</p><p class="ZusammenfassungmitEinzug">Ausgangspunkt der Reformanregungen des Verfassers ist die Reformdiskussion der 1950er Jahre, welche in einem Gesetzesentwurf von 1957 mündete, der aber nicht umgesetzt wurde. Danach sollte die Struktur des OGH, vor allem durch Erhöhung der Richteranzahl, und die Arbeitsverteilung durch Zuordnung der Richter entweder zum Großen Senat oder zu den Kleinen Senaten ver­bessert werden. Der Autor plädiert dafür, die Reformpläne von 1957 erneut in Erwägung zu ziehen.  </p><p class="Unterzeile">(Die Redaktion)</p> Tomoaki Kurishima ##submission.copyrightStatement## 2017-12-19 2017-12-19 22 44 143–198 143–198 The Reform of the Japanese Act on Protection of Personal Information. From the Practitioner’s Perspective //www.zjapanr.de/index.php/zjapanr/article/view/1178 <p class="ZusammenfassungohneEinzug">Das reformierte japanische Datenschutzgesetz, welches am 30. Mai 2017 in Kraft getreten ist, stellt neue Vorgaben für den Umgang mit Daten auf, um dem internationalen Datentransfer und neuen Technologien gerecht zu werden. Der vorliegende Artikel fasst die wichtigsten Änderungen zusammen und soll einen Überblick über die vor dem Hintergrund der Änderung des Datenschutz­gesetzes zu ergreifenden Maßnahmen geben. Betroffen von der Gesetzes­än­derung sind insbesondere der Anwendungsbereich des Datenschutzgesetzes, das Verarbeiten von Daten (im Speziellen der Transfer von persönlichen Daten zu Empfängern außerhalb Japans) im Zusammenhang mit den nach dem Daten­schutz­gesetz bestehenden Compliance-Pflichten und die rechtlichen Konse­quenzen im Falle einer Datenschutzverletzung.</p> Ulrich Kirchhoff Tobias Schiebe ##submission.copyrightStatement## 2017-12-19 2017-12-19 22 44 199–212 199–212 Das Tierschutzrecht in Japan. Ein Vergleich mit dem deutschen Recht und dem Modellgesetz des World Animal Net //www.zjapanr.de/index.php/zjapanr/article/view/1180 <p class="ZusammenfassungohneEinzug">Der Beitrag beschäftigt sich mit einem Vergleich des japanischen Tierwohlgesetzes mit dem deutschen Tierschutzgesetz und dem Model Animal Welfare Act des World Animal Net, welcher nach seinen Verfasserinnen die „aktuelle Erfolgsmodelle“ (Best Practice) im internationalen Tierschutz zusammenfasst. Auf diese Weise beleuchtet der Beitrag die Charakteristika des japanischen Tierschutzrechts.</p><p class="ZusammenfassungmitEinzug">Der Tierschutz ist heute als globales Anliegen anerkannt. Seine Legitimation wird argumentativ auf unterschiedliche theoretische Ansätze gestützt. Die Tierschutzbestrebungen bilden dabei soziale Bewegungen. Der Fokus hat sich dabei über die Zeit von der Haustierhaltung über die Tierzucht bis hin zu Tierversuchen verlagert und die Debatte sich hat in der jeweiligen Region gewandelt. Dementsprechend hat sich die Tierschutzgesetzgebung durch die Aufnahme und Regulierung zahlreicher Probleme in jeweiligen Ländern in den letzten Dekaden beträchtlich entwickelt. Das japanische Tierwohlgesetz stellt hierbei keine Ausnahme dar. Es hat mehrere Novellierungen vor allem in den letzten zwanzig Jahren erfahren, wobei internationale Diskurse über die Tierschutzgesetzgebung jeweils adoptiert wurden.</p><p class="ZusammenfassungmitEinzug">Die fundamentale Aufgabe des Tierschutzrechts besteht darin, die Leitlinien für die Umsetzung der gesellschaftspolitischen Entscheidungen zum Umgang mit Tieren festzulegen und auf diese Weise das Verhalten der Menschen zu steuern. In diesem Zusammenhang kann man die Weltgeschichte der Tierschutzgesetzgebung als Wende vom Schutz der Art hin zum Schutz des Einzelwesens, vom Anthropozentrismus hin zu einem ethischen Ansatz sowie von der bloßen Anti-Tierquälerei hin zum Wohlbefinden des Tieres fassen. Das moderne Tierschutzrecht basiert einerseits auf dem moralischen Postulat, die Interessen jedes einzelnen Tieres mit den Nutzungsinteressen der Menschen in Einklang zu bringen; es zielt andererseits nicht nur auf die Verhinderung von gewaltsamen Übergriffen gegenüber Tieren, sondern auch auf die aktive Gewährleistung ihres Wohlergehens. Diese Leitidee wird im deutschen Tierschutzgesetz, das schon älter ist und als Vorbild in anderen Ländern anerkannt wird, ausdrücklich benannt.</p><p class="ZusammenfassungmitEinzug">Auch das japanische Tierwohlgesetz folgt grundsätzlich denselben Entwicklungslinien, was mit der Adoption des sog. „Fünf-Freiheiten-Prinzip“ als internationaler Standard für die Sicherung des Wohlbefindens von Tieren zu belegen ist. Nicht selten findet sich jedoch die Meinung sowohl im Aus- als auch Inland, dass das japanische Tierschutzrecht im internationalen Vergleich noch immer rückständig sei. Hinsichtlich der Tierschutzgesetzgebung in westlichen Ländern, die mit verschiedenen Problemen schnell umgehen musste, wird dagegen auf nahezu unauflösbare Wertungswidersprüche zwischen deren Zielsetzung und den enthaltenen, konkreten Regelungen hingewiesen. In dieser Diskussionslage hat die internationale Netzwerkorganisation World Animal Net vor kurzem den Model Animal Welfare Act veröffentlicht, das auf rechtsvergleichenden Studien aufbaut und die „aktuellen Erfolgsmodelle“ (Best Practice) zusammenstellt. Davon ausgehend unternimmt es dieser Beitrag, den Stand des japanischen Tierschutzrechts im internationalen Vergleich zu bestimmen.</p><p class="ZusammenfassungmitEinzug">Im Zentrum steht die Frage, ob der Gehalt der von den jeweiligen Gesetzen vorgesehenen Prinzipien auf einzelnen Problemfeldern ausreichend zum Tragen kommt. Für diese Analyse werden die Strafvorschriften betreffend Tiermisshandlungen intensiv untersucht, die historisch den Ausgangspunkt des Tierschutzrechts darstellen und die Grenzen einer angemessenen und gerechtfertigten Tiernutzung markieren. Die Untersuchung gelangt zu dem Ergebnis, dass sich das japanische Tierschutzrecht vom Anthropozentrismus noch nicht vollständig gelöst hat. Es wird aber auch deutlich, dass anthropozentrische Aspekte in der Nutzen-Schaden-Abwägung, welche ein ethischer Tierschutzansatz voraussetzt, unvermeidbar enthalten ist.</p><p class="Unterzeile">(Die Redaktion)</p> Kazushige Doi ##submission.copyrightStatement## 2017-12-19 2017-12-19 22 44 213–250 213–250 Überblick über wichtige zivilrechtliche Entscheidungen des japanischen Obersten Gerichtshofs aus dem Jahre 2016 //www.zjapanr.de/index.php/zjapanr/article/view/1182 <p class="ZusammenfassungohneEinzug">Die Rechtsprechungsübersicht behandelt ausgewählte wichtige Entschei­dungen des japanischen Obersten Gerichtshofs im Bereich des Zivilrechts im Zeitraum November 2015 bis Oktober 2016 und schließt an die Übersicht für das Jahr 2015 (ZJapanR/J.Japan.L 43 (2017) 233 ff.) an.</p> Gabriele Koziol ##submission.copyrightStatement## 2017-12-19 2017-12-19 22 44 251–275 251–275 Markenrecht: „FURANKU MIURA“ //www.zjapanr.de/index.php/zjapanr/article/view/1184 <p>MarkenG § 4 Abs.  1 Nr.  10, Nr.  11, Nr.  15 und Nr.  19<br /> „FURANKU MIURA“</p><p class="ohneEinzug">Leitsätze des Übersetzers</p><p class="ohneEinzug">(1) Die Ähnlichkeit zweier Marken ist anhand von Aussehen, Konzept und Aussprache gesamtumfänglich zu beurteilen. Zwei Marken sind dann als nicht ähnlich anzusehen, wenn es keine Gefahr der Herkunftsverwechselung gibt, weil die Marken zwar in einem Punkt ähnlich, in den anderen aber unterschiedlich sind.</p><p class="ohneEinzug">(2) Die streitbefangene Marke „FRANKU MIURA“ ähnelt in der Aussprache der weithin bekannten Marke „FRANCK MULLER“, allerdings besteht die streitbefangene Marke aus Katakana- und chinesischer Schrift, woraus sich die konzeptionelle Idee eines japanischen Namens ableitet. Deshalb unterscheiden sich beide Marken in Aussehen und Konzept und sind deshalb als nicht ähnlich zu beurteilen.</p><p> </p><p class="Autor">Urteil des Obergerichts für Geistiges Eigentum vom 12. April 2016 <br /> – Dinks v. FMTM Distribution Limited –</p> Atsuhiro Furuta ##submission.copyrightStatement## 2017-12-19 2017-12-19 22 44 289–301 289–301 The Curious Case of the Criminal Tattooist. Japanese Criminal Law in Action //www.zjapanr.de/index.php/zjapanr/article/view/1186 <p class="ZusammenfassungohneEinzug">Die kritische Kommentierung stellt eine aktuelle Entscheidung des Dis­trikt­gerichtes Ōsaka vor, die gegen den Tätowierungskünstler Taiki Masuda erging, in welcher dieser wegen der Ausübung „ärztlicher Praktiken“ ohne medi­zi­nische Zulassung verurteilt wurde. Die Entscheidung ist anschauliches – wenn auch unerfreuliches – Beispiel für die japanische Praxis der Straf­ver­folgung und der gerichtlichen Argumentation, welche Versuche aus der Rechts­wissenschaft untergraben, Charakteristika des japanischen Rechts und des rechtlichen Verfahrens, insbesondere im Bereich des Strafrechts, zu ver­teidigen oder zu rehabilitieren. Sie offenbart vor allem eine pervertierte Interpretation der betreffenden gesetzlichen Vorschrift, ein Versagen, ange­messen zwischen gesetztem Recht und bloßen Verwaltungsmaterialien zu diffe­renzieren, und ein generelles Fehlen juristischer Präzision. Die vor­lie­gende Kommentierung verortet das Phänomen der Tätowierungen in Japan – und die damit ver­bundenen Schikanen von offizieller Seite – in seinem sozialen Kontext und begrüßt die Verteidigung des Angeklagten gegen diese antikulturelle Praxis.</p><p class="Unterzeile">(Die Redaktion)</p> James C. Fisher ##submission.copyrightStatement## 2017-12-19 2017-12-19 22 44 277–288 277–288 BURKHARD HESS / KLAUS J. HOPT / ULRICH SIEBER / CHRISTIAN STARCK (Hrsg.), Unternehmen im globalen Umfeld //www.zjapanr.de/index.php/zjapanr/article/view/1188 <p class="AutorRezensionen">Burkhard Hess / Klaus J. Hopt / Ulrich Sieber / Christian Starck (Hrsg.)</p><p class="TitelRezensionen">Unternehmen im globalen Umfeld.</p><p class="RezemsionenUntertitel">Aufsicht, Unternehmensstrafrecht, Organhaftung und Schiedsgerichtsbarkeit in Ostasien und Deutschland</p><p class="RezensionBibliografisches">Carl Heymann, Köln 2017, Thyssen Stiftung. Symposium Asien/‌Deutschland, Band 5. X, 471 S.,  79,– €; ISBN: 978-3-452-28817-2</p> Knut B. Pißler ##submission.copyrightStatement## 2017-12-19 2017-12-19 22 44 303–307 303–307 DOUGLAS HOWLAND, International Law and Japanese Sovereignty //www.zjapanr.de/index.php/zjapanr/article/view/1196 <p class="RezensionenAutor">Douglas Howland</p><p class="RezensionenTitel">International Law and Japanese Sovereignty.</p><p class="RezemsionenUntertitel">The Emerging Global Order in the 19th Century</p><p class="RezensionenBibliografisches">Palgrave Macmillan, London / New York 2016, XI, 232 pp., $105 <br /> ISBN: 978-1-137-56777-2</p> James C. Fisher ##submission.copyrightStatement## 2017-12-19 2017-12-19 22 44 308–312 308–312 Drei Neue Sammelbände zum japanischen Recht //www.zjapanr.de/index.php/zjapanr/article/view/1192 <p class="RezensionenAutor">Jürgen Basedow / Toshiyuki Kono (eds.)<em></em></p><p class="RezemsionenUntertitel">Special Economic Zones. Law and Policy Perspectives</p><p class="RezensionenBibliografisches">Mohr Siebeck, Tübingen 2016, Beiträge zum ausländischen und internationalen Privatrecht, Bd. 117, XI + 257 S., 65 €; <br /> ISBN: 978-3-16-154983-0</p><p class="RezensionenBibliografisches">--</p><p class="RezensionenAutor">Hans-Peter Marutschke (Hrsg.)<em></em></p><p class="RezensionenTitelCxSpLast">Rechtsvergleichung mit Japan. 25 Jahre Japanisches Recht an der FernUniversität in Hagen</p><p class="RezensionenBibliografisches">Carl Heymanns Verlag, Köln 2017, Schriftenreihe Japanisches Recht, Bd. 51, VI + 231 S., 79 €; ISBN: 978-3-452-28865-3</p><p class="RezensionenBibliografisches">--</p><p class="RezensionenAutor">Heinrich Menkhaus / Midori Narazaki (Hrsg.)</p><p class="RezemsionenUntertitel">Japanischer Vorkämpfer für die Rechtsordnung des 21. Jahrhunderts. Festschrift für Koresuke Yamauchi zum 70. Geburtstag</p><p class="RezensionenBibliografisches">Duncker &amp; Humblot, Berlin 2017, Schriften zum Internationalen Recht, Bd. 220, 534 S., 139,90; €; ISBN: 978-3-425-14845-5</p> Harald Baum ##submission.copyrightStatement## 2017-12-19 2017-12-19 22 44 313–315 313–315 MARKUS THIER, Das japanische Insiderrecht //www.zjapanr.de/index.php/zjapanr/article/view/1198 <p class="RezensionenAutor">Markus Thier</p><p class="RezensionenTitel">Das japanische Insiderrecht</p>Mohr Siebeck, Tübingen 2014, Studien zum ausländischen und internationalen Privatrecht 359, XVIII + 228 S., <br /> 59,– €; ISBN: 978 3 16 15303 6 Harald Baum ##submission.copyrightStatement## 2017-12-19 2017-12-19 22 44 316–319 316–319 Die Rolle der Sondervoten in Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs Japans. Universität Augsburg, 20. Februar 2017 //www.zjapanr.de/index.php/zjapanr/article/view/1200 <p class="RezensionenBibliografisches">Zusammenfassender Bericht des Symposiums an der Juristischen Fakultät der Universität Augsburg am 20. Februar 2017</p> Katharina Doll ##submission.copyrightStatement## 2017-12-19 2017-12-19 22 44 321–337 321–337 Grundrechtsschutz in der Rechtspraxis und -dogmatik. Aspekte aus dem europäischen und asiatischen Verfassungs-, Zivil- und Strafrecht, 24.–26. März 2017, Ritsumeikan Universität, Kyōto //www.zjapanr.de/index.php/zjapanr/article/view/1202 <p class="RezensionenBibliografisches">Symposium, 24.–26. März 2017, Institut für Justizsysteme in der Rechtsvergleichung an der Ritsumeikan Universität, Kyōto</p> Judith Janna Märtens Ulf Märtens ##submission.copyrightStatement## 2017-12-19 2017-12-19 22 44 338–341 338–341 Neue Bücher //www.zjapanr.de/index.php/zjapanr/article/view/1204 Die Redaktion The Editors ##submission.copyrightStatement## 2017-12-19 2017-12-19 22 44 345–346 345–346 Verzeichnis der Mitarbeiter //www.zjapanr.de/index.php/zjapanr/article/view/1206 Die Redaktion The Editors ##submission.copyrightStatement## 2017-12-19 2017-12-19 22 44 347–349 347–349