Zeitschrift für Japanisches Recht //www.zjapanr.de/index.php/zjapanr <p><label for="summary">Zusammenfassung der Zeitschrift</label></p> <p><label class="description">Eine kurze Beschreibung Ihrer Zeitschrift, die in der Liste der Zeitschriften angezeigt werden kann.</label></p> Deutsch-Japanische Juristenvereinigung e.V., Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht, Carl Heymanns Verlag – eine Marke von Wolters Kluwer Deutschland GmbH de-DE Zeitschrift für Japanisches Recht 1431-5726 <ul><li>Mit der Annahme zur Veröffentlichung in der ZJapanR überträgt der Autor dem Carl Heymanns Verlag in Gemeinschaft mit dem MPI und der DJJV an seinem Beitrag für die Dauer des gesetzlichen Urheberrechts ein ausschließliches Nutzungsrecht zur Vervielfältigung, Verbreitung und öffentlichen Zugänglichmachung i.S.d. § 38 Abs. 1 UrhG. Das schließt insbesondere den Abdruck in der Printausgabe der Zeitschrift und die elektronische Publikation im Internet durch die Herausgeber und den Verlag ein.</li><li>Der Autor behält das Recht, ein Jahr nach Erstveröffentlichung in der ZJapanR und unter ausdrücklichem Hinweis an geeigneter Stelle auf die Erstveröffentlichung, seinen Beitrag in einem institutionellen Repositorium seiner Forschungseinrichtung oder auf seiner persönlichen Homepage online verfügbar zu machen, soweit dies keinem gewerblichen Zweck dient.</li><li>Der Autor behält ferner das Recht, von seinem Beitrag einzelne Kopien anzufertigen und z.B. per Post oder E-Mail zu verschicken, sofern dies zu seinem persönlichen Gebrauch oder dem von Wissenschaftskollegen geschieht.</li></ul> Discussing ‘Inclusion’ in Shrinking Societies //www.zjapanr.de/index.php/zjapanr/article/view/1236 Dimitri Vanoverbeke Narufumi Kadomatsu ##submission.copyrightStatement## 2018-05-07 2018-05-07 23 45 1–4 1–4 Inclusion and Seclusion in Area Management Activities //www.zjapanr.de/index.php/zjapanr/article/view/1238 <p>Der Beitrag untersucht die wachsende Bedeutung von lokalen planerischen Initiativen als Instrumente der Stadtplanung in Japan. Besonderes Augenmerk wird auf eine Initiative der Stadt Ōsaka gelegt, welche erstmals für Japan im Jahr 2014 einen rechtlichen Rahmen für das Projekt eines aus Nordamerika und Euro­pa bekannten sogenannten “Business Improvement District” (BID) geschaf­fen hat. Ziel des Projektes ist, eine stabile Finanzierung und eine öffentliche Unterstützung für derartige planerische Vorhaben zu gewähr­leisten. Das wirft die Frage auf, ob solche lokalen Initiativen im öffentlichen oder lediglich im privaten Interesse der unmittelbar Beteiligten liegen. Ferner wird die Gefahr diskutiert, dass derartige Vorhaben im Ergebnis zu einer Gentrifizierung der betroffenen Gebiete und zu einer sozialen Trennung in Form von “gated communities” führen können.</p> <p>(Die Redaktion)</p> <p>&nbsp;</p> Narufumi Kadomatsu ##submission.copyrightStatement## 2018-05-07 2018-05-07 23 45 5–15 5–15 Inclusion of Local Residents by the Integrated Community Care System //www.zjapanr.de/index.php/zjapanr/article/view/1240 <p>Die sozialen Sicherungssysteme in Japan haben sich seit der Jahrtausendwende mit zunehmender Geschwindigkeit verändert. Kennzeichnend dafür ist die Förderung von Wahlmöglichkeiten und der Einbeziehung der Bürger als Reaktion auf die rasche Alterung der japanischen Bevölkerung und die damit verbundenen finanziellen Belastungen des Staates. Aktuell findet die Schaffung eines „integrierten gemeinschaftsbasierten Fürsorgesystems“ besondere Aufmerksamkeit in Japan. Der Beitrag beleuchtet diese Entwicklung aus rechtlicher Perspektive, wobei das Augenmerk auf der Einbindung lokaler Gemeinschaften liegt. Der Autor gibt zunächst einen Überblick über die historische Entwicklung des japanischen Wohlfahrtsregimes in Richtung des genannten integrierten Fürsorgesystems und setzt sich sodann mit der Beziehung zwischen dieser Entwicklung und den Theorien über das Verhältnis von Staat und Zivilgesellschaft auseinander. Anschließend zeigt er Möglichkeiten auf, wie sich das System der sozialen Wohlfahrt als öffentliche Verpflichtung auf eine soziale Teilhabe stärken lässt. Das Recht sollte dabei die Interaktion zwischen den wesentlichen Beteiligten an der sozialen Gemeinschaft fördern. Dabei geht es nicht notwendig um einen substitutiven Wechsel von hoheitlichem über vertragsbasiertes hin zu individuellem Handeln, sondern vielmehr darum, dass alle drei Elemente gleichermaßen im Rahmen der sozialen Wohlfahrt eine Rolle spielen.</p> <p>(Die Redaktion)</p> Jun Nishimura ##submission.copyrightStatement## 2018-05-07 2018-05-07 23 45 17–27 17–27 Inclusion among the Japanese People //www.zjapanr.de/index.php/zjapanr/article/view/1242 <p>Der Beitrag befasst sich mit dem Erwerb der japanischen Staatsangehörigkeit und der Frage, wie „exklusiv“ diese ist, aus der Perspektive des Tagungsthemas der gesellschaftspolitischen „Inklusion“. Der Schwerpunkt liegt auf der Änderung des japanischen Staatsangehörigkeitsgesetzes im Jahr 1984 und einer damit zusammenhängenden Entscheidung des Obersten Gerichtshofes aus dem Jahr 2008. Das Gesetz von 1950 knüpft im Prinzip an das Abstammungsprinzip (ius sanguinis) an. Die einzige andere Möglichkeit, die japanische Staatsangehörigkeit zu erwerben, war lange Zeit nur die Naturalisation, die aber ein komplexes bürokratisches Verfahren mit ungewissem Ausgang voraussetzte. Erst die Novelle des Staatsangehörigkeitsgesetzes im Jahr 1984 eröffnete als dritte Möglichkeit einen Erwerb der Staatsangehörigkeit qua Legitimation, wenn das Kind durch die nachträgliche Heirat der Eltern ehelich wurde und von einem japanischen Elternteil anerkannt worden war. Die Frage ist jedoch, was für ein nicht-eheliche Kind gelten soll, das sein japanischer Vater nach der Geburtanerkannt hat, insbesondere wenn eine Eheschließung auch weiterhin unterbleibt. Nach dem Staatsangehörigkeitsgesetz stand in einem solchen Fall nur der Weg über die Naturalisation, nicht aber über eine Legitimation offen. In seiner Entscheidung von 2008 hat der Oberste Gerichtshof festgestellt, dass diese Praxis nicht (länger) mit dem Diskriminierungsverbot des Artikel&nbsp;14 Abs.&nbsp;1 der japanischen Verfassung vereinbar sei. Unter anderem berief er sich dabei auf die Veränderungen im Familienleben und die wachsende Internationalisierung der japanischen Gesellschaft. Der Beitrag stellt die Frage, ob dies bereits den Anfang eines Wandels von einer „exklusiven“ zu einer „inklusiven“ Gesellschaft in Japan indizieren könnte.</p> <p>(Die Redaktion)</p> Hiromichi Sasaki ##submission.copyrightStatement## 2018-05-07 2018-05-07 23 45 29–44 29–44 The “Roesler Model” Corporation //www.zjapanr.de/index.php/zjapanr/article/view/1246 <p>In diesem Beitrag zeigen wir, dass die Besonderheit der japanischen Organisationsstruktur der Aktiengesellschaften bereits im ersten Entwurf des Handelsgesetzes auftauchte, den Hermann Roesler im 19. Jahrhundert verfasste. In Roeslers Entwurf wird das japanische Handelsrecht mit dem damaligen europäischen Handelsrecht verknüpft. Die von dem deutschen Wissenschaftler aufgezeichneten rechtlichen Regeln, auf welche die Japaner ihre neuen Ideen stützen sollten, waren aber in Japan nicht klar auszulegen.</p> <p>Roesler wollte auf einen Aufsichtsrat, wie er das zweistufige Organisationsmo­dell kennzeichnet, für Japan verzichten, zum einen weil dieser in Deutschland damals seinen Aufgaben nicht gerecht wurde, und zum anderen weil ein solcher nicht an die japanische Praxis anzupassen gewesen wäre. Schließlich entwickelte sich die „Tradition“ in Japan, dass der Aufsichts- oder besser Prüferrat (kansa yakkai) nicht in die Geschäftsabläufe einbezogen wurde. Heute sind die kansa-yaku (Prüfer) ordentliche Mitglieder des Verwaltungsrats, obwohl sie kein Stimmrecht im Verwaltungsrat haben, und der Gesetzgeber ver­sucht, ihre Unabhängigkeit und Rechte auszubauen.</p> <p>Es ist jedoch fraglich, ob man die Übung, in den Verwaltungsräten japanischer Aktiengesellschaften „keine Opposition zu äußern“, selbst bei starker Unterstützung durch das Gesellschaftsrecht überwinden kann. Deshalb sollte die Institution des außenstehenden, nicht geschäftsführenden Direktors (outside director), der Zugang zu den Informationen der Unternehmensleitung hat und an Entscheidungsprozessen teilnimmt und Widerspruch ausdrücken kann, eingeführt werden. Für Japan gilt das heute mehr noch als vor 135 Jahren, als der Roesler-Entwurf verfasst wurde. Wenn Roesler heute noch lebte, würde er noch­mals dasselbe Modell wählen?</p> Haruhito Takada Masamichi Yamamoto ##submission.copyrightStatement## 2018-05-07 2018-05-07 23 45 45–73 45–73 Multiple Nationality and Parliamentary Eligibility in Japanese and Australian Law //www.zjapanr.de/index.php/zjapanr/article/view/1248 Yasuhiro Okuda Trevor Ryan ##submission.copyrightStatement## 2018-05-07 2018-05-07 23 45 76–102 76–102 Developments in Contemporary Japanese Electoral Law //www.zjapanr.de/index.php/zjapanr/article/view/1250 <p>Der Beitrag untersucht eine wichtige Entwicklung im gegenwärtigen japanischen Wahlrecht. Es geht um die Absenkung des Wahlalters von 20 auf 18 Jahre, damit junge Menschen aktiv an allgemeinen Abstimmungen und Wahlen teilnehmen können. Die Absenkung des Wahlalters ist untrennbar mit dem Vorhaben der LDP, die japanische Verfassung zu reformieren, verbunden. In einer eingehenden Analyse des Gesetzgebungsverfahrens und der einschlägigen parlamentarischen Debatten zeigt der Beitrag jedoch, dass die angestrebte Verfassungsreform nicht der einzige Grund für die Wahlrechtsreform war. Die Reformer hatten auch internationale Standards, demographische Ungleichgewichte und sinkende Wahlbeteiligungen im Blick. Die erste allgemeine Wahl, die im Jahr 2016 nach Inkrafttreten der Reform abgehalten worden ist, hat allerdings die bestehende Vormachtstellung der LDP trotz Berichten über eine in der Bevölkerung weit verbreitete Unzufriedenheit mit vielen Aspekten ihrer Politik noch weiter verstärkt. Die Wahlrechtsreform hat möglicherweise den Weg für die umstrittene Verfassungsreform geebnet.</p> <p>(Die Redaktion)</p> Stacey Steele Kaori Kano ##submission.copyrightStatement## 2018-05-07 2018-05-07 23 45 103–127 103–127 Recent Changes in Laws Regarding Nonprofit Corporations and Charitable Trusts in Japan //www.zjapanr.de/index.php/zjapanr/article/view/1232 <p class="ZusammenfassungohneEinzug"><span lang="EN-GB">In Japan sind verschiedene Formen von nicht gewinnorientieren Organisationen aktiv. Ihnen ist gemeinsam, dass sie zwar Gewinne erzielen können, diese aber nicht an ihre Mitglieder ausschütten dürfen. Es gibt zwei unterschiedliche Arten: allgemeine nicht gewinnorientierte Unternehmen und gemeinwohlorientierte Unternehmen auf der einen und sogenannte allgemeine NPO Unternehmen und staatlich anerkannte NPO Unternehmen auf der anderen Seite. Der Beitrag untersucht den rechtlichen Rahmen dieser vier unterschiedlichen Organisationsformen. Dabei gibt er zunächst einen Überblich über die bisherige Rechtslage und diskutier dann aktuelle Entwicklungen. </span></p> <p class="ZusammenfassungmitEinzug"><span lang="EN-GB">Im Jahr 2008 ist das knapp 100 Jahre alte Recht der nicht gewinnorientieren Unternehmen umfassend reformiert worden. Das Ziel war, die Gründung solcher Unternehmen zu erleichtern. Dafür sind zwei neue Formen des nicht gewinnorientieren Unternehmens geschaffen worden, nämlich das allgemeine nicht gewinnorientierte Unternehmen und das gemeinwohlorientierte Unternehmen. Von ihrem Typus her können beide in Form einer Vereinigung oder ähnlich einer Stiftung ausgestaltet werden. Erstere hat Mitglieder, letztere nicht. Die Reform hat den Gründungsvorgang dergestalt stark vereinfacht, sodass nunmehr lediglich noch eine Registrierung für das allgemeine nicht gewinnorientierte Unternehmen erforderlich ist. Um ein solches in ein gemeinwohlorientiertes umzuwandeln, bedarf es noch einer zusätzlichen staatlichen Anerkennung. Ein solches Unternehmen muss gemeinwohlorientiert tätig sein.</span></p> <p class="ZusammenfassungmitEinzug"><span lang="EN-GB">Die zweite Art nicht gewinnorientierter Organisationen sind die sogenannten NPO Unternehmen. Es hat historische Gründe, dass in Japan diese zwei unterschiedlichen Gruppen von nicht gewinnorientierter Organisationen entstanden sind. Die dort heute am meisten genutzten nicht gewinnorientierten Organisationsformen sind die NPO Unternehmen. </span></p> <p class="ZusammenfassungmitEinzug"><span lang="EN-GB">Gegenwärtig ist die japanische Regierung mit der Reform des Rechts gemeinnütziger Trusts befasst. Diese ist seit seinem Inkrafttreten im Jahr 1922 unverändert geblieben. 2016 wurde in der japanischen Gesetzgebungskommission eine Sektion für das Trust-Recht gebildet, welche die Reformarbeiten aufnahm. Im Januar 2018 hat das japanische Justizministerium einen vorläufigen Reformentwurf vorgelegt und zu Stellungnahmen aufgefordert. Aufgrund von Problemen in der Praxis haben gemeinnützige Trusts in Japan bislang nur eine untergeordnete Rolle gespielt. Die Reform geht diese Probleme an und zielt darauf, gemeinnützige Trusts flexibler auszugestalten und deren Nutzung zu vereinfachen.</span></p> <p class="Unterzeile"><span lang="EN-US">(Die Redaktion)</span></p> Nobuko Matsumoto ##submission.copyrightStatement## 2018-05-07 2018-05-07 23 45 129–146 129–146 Juvenile Law and the Age of Criminal Adulthood in Japan //www.zjapanr.de/index.php/zjapanr/article/view/1230 <p>Die Frage, ob die Strafmündigkeit, d.h. der Zeitpunkt, ab dem jugendliche<br>Täter wie Erwachsene behandelt werden, auf 18 Jahre herabgesetzt werden<br>soll, wird in Japan intensiv debattiert und beschäftigt aktuell die Gesetzgebungskommission<br>des japanischen Justizministeriums. Die heutige, im<br>internationalen Vergleich hohe Altersgrenze von 20 Jahren im Jugendschutzgesetz<br>von 1948 steht in der Tradition der seinerzeit weithin verbreiteten<br>Politik von Erziehungs- und Resozialisierungsmaßnahmen anstelle einer<br>strengen Bestrafung junger Täter. Die heutige Diskussion ist vor dem Hintergrund<br>der anhaltenden Sorge der Öffentlichkeit vor einer hohen Jugendkriminalität<br>zu sehen, obgleich diese in Wirklichkeit im letzten Jahrzehnt<br>erheblich zurückgegangen ist. Ferner spielt eine große Rolle, dass zum einen<br>das aktive Wahlrecht im Jahr 2015 auf die Vollendung des 18. Lebensjahres<br>herabgesetzt wurde und zum anderen eine Änderung des Eintritts der<br>Volljährigkeit im japanischen Zivilgesetz auf ebenfalls 18 Jahre in Kürze<br>erwartet wird. Auch die Kritiker einer Absenkung der Strafmündigkeit gehen<br>davon aus, dass diese im Zuge dieser allgemeinen Entwicklung unvermeidlich<br>sein wird.<br>Der Beitrag gibt einen Überblick über die aktuelle Praxis des Jugendstrafrechts<br>in Japan und schildert den öffentlichen Druck, von schützenden<br>Maßnahmen Abstand zu nehmen. Er beleuchtet dabei die bereits umgesetzten<br>Reformen des Jugendschutzgesetzes, die allerdings die Praxis des Jugendrechts<br>noch nicht stark verändert haben, auch wenn den Opfern jugendlicher<br>Täter und deren Familien nunmehr qualifizierte Rechte eingeräumt werden.<br>Es folgt eine Erörterung der zentralen Argumente für und gegen die Herabsetzung der Strafmündigkeit, wie sie unter anderem in einer umfassenden<br>Studie des Justizministeriums aus dem Jahr 2016 zusammengestellt sind.<br>Ferner werden die vorgeschlagenen neuen Formen der Bestrafung für 18-<br>und 19-jährige Täter bewertet, welche nach wie vor eine korrigierende Erziehung<br>und Schutz statt Bestrafung vorsehen und damit den Rehabilitationscharakter<br>des Jugendgesetzes erhalten. Die vom Untersuchungsausschuss<br>des Justizministeriums vorgeschlagenen Alternativen sind von dem<br>Gedanken geprägt, eine Inhaftierung nicht mehr mit Zwangsarbeit zu verbinden,<br>um Gefangenen jeden Alters ausreichend Zeit für wirkungsvolle<br>Rehabilitierung zu geben, die individuell nach den jeweiligen Bedürfnissen<br>zugeschnitten werden soll. Dieser Ansatz bildet den Referenzrahmen für die<br>Gesetzgebungskommission. Eine Änderung der Strafmündigkeit sowie die<br>Neudefinierung der Folgen einer Inhaftierung würden für das Jugendstrafrecht<br>in Japan eine große Wende bedeuten und die bei weitem die größte<br>Reform des Strafgesetzes seit dessen Inkrafttreten im Jahr 1907 darstellen.</p> Andrew R. J. Watson ##submission.copyrightStatement## 2018-05-07 2018-05-07 23 45 147–175 147–175 Einführung in die Übersetzung des novellierten Zivilgesetzes 2020 //www.zjapanr.de/index.php/zjapanr/article/view/1254 Keizo Yamamoto ##submission.copyrightStatement## 2018-05-07 2018-05-07 23 45 177–182 177–182 Übersetzung des novellierten Zivilgesetzes 2020 //www.zjapanr.de/index.php/zjapanr/article/view/1256 Hiroyuki Kansaku Atsuko Kimura Gabriele Koziol Maximilian Lentz Fumihiro Nagano Mizuho Nakamura Torsten Spiegel Anna Katharina Suzuki-Klasen Hiroshi Tanaka Katsuyuki Wada Keizo Yamamoto ##submission.copyrightStatement## 2018-05-07 2018-05-07 23 45 184–305 184–305 Die Hauptverhandlung im japanischen Laienrichterverfahren //www.zjapanr.de/index.php/zjapanr/article/view/1258 <p>In dem Beitrag beschäftigt sich der Autor mit der öffentlichen Hauptverhandlung im japanischen Strafprozess. Als Grundlage hierzu dient ein Strafverfahren am Distriktgericht Tokyō, dass im März 2017 stattgefunden hat. Da es sich um ein Verfahren handelte, an dem sog. Saiban-in (Laienrichter) beteiligt waren, sollen die Besonderheiten derartiger Verfahren besonders heraus­ge­arbeitet werden.</p> <p>Zu diesem Zweck erfolgt zunächst eine Darstellung der rechtlichen Grundlagen, die den Ablauf der öffentlichen Hauptverhandlung im japanischen Strafprozess bestimmen. Dies geschieht anhand der einzelnen Verfahrensschritte, die in der öffentlichen Hauptverhandlung durchlaufen werden.&nbsp;</p> <p>Im Anschluss werden die Änderungen und Besonderheiten, die das Inkrafttreten des Saiban-in-Systems im Jahr 2009 mit sich gebracht hat, erörtert. Dabei wird zunächst ein kurzer Überblick über den Anwendungsbereich des Laienrichtersystems (Saiban-in-Systems) gegeben. Im Anschluss wird besonders auf die Vorbereitung der Verhandlung, die Bemühungen hinsichtlich einer leichten Verständlichkeit sowie gesetzliche Regelungen zum Schutz der Saiban-in eingegangen.</p> <p>Begleitend wird immer wieder auf die tatsächliche Umsetzung der Regelungen in der Verhandlung vom März 2017 hingewiesen, um eine anschauliche Darstellung zu gewährleisten.</p> Philipp Schmidt ##submission.copyrightStatement## 2018-05-07 2018-05-07 23 45 307–323 307–323 JOHANNES KASPAR / OLIVER SCHÖN (Hrsg.) Einführung in das japanische Recht //www.zjapanr.de/index.php/zjapanr/article/view/1260 Anja Petersen-Padberg ##submission.copyrightStatement## 2018-05-07 2018-05-07 23 45 325–330 325–330 HOLGER FLEISCHER / HIDEKI KANDA / KON SIK KIM / PETER MÜLBERT (eds.) German and Asian Perspectives on Company Law //www.zjapanr.de/index.php/zjapanr/article/view/1262 Moritz Bälz ##submission.copyrightStatement## 2018-05-07 2018-05-07 23 45 331–335 331–335 Symposium on Aging Societies and Legal Approaches //www.zjapanr.de/index.php/zjapanr/article/view/1264 Mai Ishijima ##submission.copyrightStatement## 2018-05-07 2018-05-07 23 45 337–350 337–350 New Books //www.zjapanr.de/index.php/zjapanr/article/view/1268 Die Redaktion ##submission.copyrightStatement## 2018-05-07 2018-05-07 23 45 351–352 351–352