Beendigung von Dauerschuldverträgen in Japan: Ein Reformvorschlag und seine Vereitelung

Atsushi Takada

Empfohlene Zitierweise: A. Takada, Beendigung von Dauerschuldverträgen in Japan: Ein Reformvorschlag und seine Vereitelung, in: ZJapanR / J.Japan.L. 42 (2016) 75–85.

Abstract


Der Zwischenentwurf für eine Überarbeitung des (japanischen) Schuldrechts enthielt unter anderem einen Entwurf für eine allgemeine Regelung zur Einschränkung der Beendigungsmöglichkeiten von Dauerschuldverträgen nach Ablauf der Vertragslaufzeit (und eine entsprechende für die Kündigung von befristeten Dauerschuldverträgen). Dieser Entwurf wurde im Zuge der Überarbeitung des Zwischenentwurfes zum jetzigen Gesetzentwurf aufgrund zahlreicher ablehnender Stellungnahmen wieder gestrichen. Das Problem, das die vorgeschlagene Regelung lösen sollte, beschäftigt aber in hohem Maße die japanischen Gerichte, die die Fälle unterschiedlich behandeln. Der OGH hat noch keine Entscheidung zu dieser Rechtsfrage treffen können. Der Autor stellt die Gründe für den Regelungsentwurf sowie für seine Streichung dar. Ferner erläutert der Autor die derzeitige Rechtslage im Zusammenhang mit der Beendigung von Dauerschuldverhältnissen und kommt zu dem Ergebnis, dass eine einzige allgemeine Regelung nicht wünschenswert ist, da sie der Verschiedenheit der zahlreichen Arten von Dauerschuldverträgen nicht gerecht würde.


Volltext:

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