Internationale Rechtshilfe in Strafsachen in Japan – Entwicklungen und Herausforderungen –

Philipp Osten

Empfohlene Zitierweise: P. Osten, Internationale Rechtshilfe in Strafsachen in Japan – Entwicklungen und Herausforderungen –, in: ZJapanR / J.Japan.L. 36 (2013) 263–282.

Abstract


ZUSAMMENFASSUNG

Der Beitrag stellt die rechtlichen Grundlagen und die Praxis der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen in Japan vor. Die internationalen Bezüge des japanischen Strafrechts werden zunächst anhand der Grundzüge des Strafanwendungsrechts dargestellt. Sodann werden die drei Hauptgebiete – Ermittlungshilfe, Auslieferung und Vollstreckungshilfe – jeweils im Hinblick auf materielle Voraussetzungen, Verfahrensfragen und praktische Anwendungsfälle beleuchtet. Dabei stellt sich heraus, dass insbesondere im Bereich der Auslieferung zur Strafverfolgung die grundsätzliche Nichtauslieferung eigener Staatsangehöriger sowie v. a. die Existenz der Todesstrafe zu praktischen Schwierigkeiten im Rechtshilfeverkehr führen kann. Einen Schwerpunkt des Beitrags bildet die Darstellung von Theorie und Praxis der Überstellung von Strafgefangenen im japanisch-deutschen (bzw. europäischen) Vergleich. Der Ausländeranteil unter den Strafgefangenen beträgt in Japan ca. 6,6 % (von denen die meisten nicht überstellungsfähig sind), in Deutschland hingegen 22 % (welche überwiegend aus Vertragsstaaten des Überstellungsübereinkommens des Europaratesstammen). Vor diesem Hintergrund erklären sich manche Unterschiede in der (im Falle Japans nicht sehr lebhaften) Überstellungspraxis. Der Beitrag schließt mit dem Hinweis, dass die Bedeutung der grenzüberschreitenden Kooperation in Strafsachen für Japan weiter zunehmen wird.


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