Versagung der Invalidenrente für koreanische ehemalige Soldaten bzw. Angestellte des japanischen Militärs

Hiroki Kawamura

Empfohlene Zitierweise: H. Kawamura, Versagung der Invalidenrente für koreanische ehemalige Soldaten bzw. Angestellte des japanischen Militärs, in: ZJapanR / J.Japan.L. 14 (2002) 254–262.

Abstract


Entscheidung des Obersten Gerichtshofs vom 5. April 2001

I. Einführung
II. Vorschriften
1. Art. 14 Satz 1 der Japanischen Verfassung
2. Das Gesetz zur Unterstützung von Kriegsgeschädigten und Kriegshinterbliebenen
3. Friedensvertrag von San Francisco
III. Sachverhalt der Entscheidung
IV. Zusammenfassung der Entscheidung
1. Verfassungsmäßigkeit zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Kriegsinvalidengesetzes
2. Verfassungsmäßigkeit aus heutiger Sicht
V. Meinungsstand und zusammenfassende Wertung


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