Urheberrecht, Recht des Unlauteren Wettbewerbs Art. 10 Abs. 1 Nr. 4 UrhG, Art. 2 Abs. 1 Nr. 1 UWVG (Gesetz zur Verhinderung des unlauteren Wettbewerbs) – „TRIPP TRAPP“

  • Atsuhiro Furuta

Abstract

Obergericht für Geistiges Eigentum, Urteil vom 14.4.2015 (rechtskräftig) –

Opswick AG und Stokke AG v. Katōji AG

Leitsätze des Übersetzers:

1. Auf Werke der angewandten Kunst ist generell kein höherer Maßstab für die Schöpfungshöhe anzuwenden als auf andere Werke der Kunst. Vielmehr ist der Ausdruck der Urheberpersönlichkeit im Einzelfall konkret zu prüfen.

2. Bei Werken der angewandten Kunst für einen Gebrauchsgegenstand ist es nicht praktikabel, zur Feststellung der Schutzfähigkeit den praktisch funktionierenden Teil von dem künstlerischen Teil zu trennen.

3. Der Schutzbereich bei Werken der angewandten Kunst ist regelmäßig enger als bei anderen Arten der Kunst.

Autor/innen-Biografie

Atsuhiro Furuta
Patent Examiner, Japan Patent Office.
Veröffentlicht
2017-05-30
Rubrik
Rechtsprechung