Inclusion among the Japanese People

A Constitutional Perspective

  • Hiromichi Sasaki

Abstract

Der Beitrag befasst sich mit dem Erwerb der japanischen Staatsangehörigkeit und der Frage, wie „exklusiv“ diese ist, aus der Perspektive des Tagungsthemas der gesellschaftspolitischen „Inklusion“. Der Schwerpunkt liegt auf der Änderung des japanischen Staatsangehörigkeitsgesetzes im Jahr 1984 und einer damit zusammenhängenden Entscheidung des Obersten Gerichtshofes aus dem Jahr 2008. Das Gesetz von 1950 knüpft im Prinzip an das Abstammungsprinzip (ius sanguinis) an. Die einzige andere Möglichkeit, die japanische Staatsangehörigkeit zu erwerben, war lange Zeit nur die Naturalisation, die aber ein komplexes bürokratisches Verfahren mit ungewissem Ausgang voraussetzte. Erst die Novelle des Staatsangehörigkeitsgesetzes im Jahr 1984 eröffnete als dritte Möglichkeit einen Erwerb der Staatsangehörigkeit qua Legitimation, wenn das Kind durch die nachträgliche Heirat der Eltern ehelich wurde und von einem japanischen Elternteil anerkannt worden war. Die Frage ist jedoch, was für ein nicht-eheliche Kind gelten soll, das sein japanischer Vater nach der Geburtanerkannt hat, insbesondere wenn eine Eheschließung auch weiterhin unterbleibt. Nach dem Staatsangehörigkeitsgesetz stand in einem solchen Fall nur der Weg über die Naturalisation, nicht aber über eine Legitimation offen. In seiner Entscheidung von 2008 hat der Oberste Gerichtshof festgestellt, dass diese Praxis nicht (länger) mit dem Diskriminierungsverbot des Artikel 14 Abs. 1 der japanischen Verfassung vereinbar sei. Unter anderem berief er sich dabei auf die Veränderungen im Familienleben und die wachsende Internationalisierung der japanischen Gesellschaft. Der Beitrag stellt die Frage, ob dies bereits den Anfang eines Wandels von einer „exklusiven“ zu einer „inklusiven“ Gesellschaft in Japan indizieren könnte.

(Die Redaktion)

Veröffentlicht
2018-05-07
Rubrik
Symposium