Treatment of and Access to Foreign Law in Japan

Abstract

Es ist eine Grundsatzfrage des internationalen Privatrechts (IPR), ob und wie ausländisches Recht von den nationalen Gerichten festgestellt und angewendet wird. Denn hiervon werden die Funktionsweise des IPR sowie die Lösung des konkreten Falles entscheidend geprägt. Die Frage nach den Methoden zur Ermittlung und Anwendung ausländischen Rechts steht an der Schnittstelle zwischen Kollisionsrecht und Verfahrensrecht, so dass deren Beantwortung in der jeweiligen Rechtsordnung auf die eigenen theoretischen Grundlagen und praktischen Vorstellungen gestützt wird. Dieser Beitrag untersucht, wie ausländisches Recht im Gerichtsverfahren in Japan behandelt und zur Anwendung gebracht wird. Zunächst erläutert er die allgemeinen Grundsätze hinsichtlich der Anwendung der Kollisionsnormen sowie des maßgeblichen ausländischen Rechts in Japan, einschließlich des möglichen Rechtsmittels der Revision. Zum zweiten werden die Art und Weise der Umsetzung dieser allgemeinen Grundsätze in der Praxis analysiert, insbesondere im Hinblick auf die Frage nach der Feststellung des Inhalts des anwendbaren ausländischen Rechts und der Lückenfüllung im Falle der Nichtfeststellbarkeit. Den Schluss bilden einige Anmerkungen zur Nützlichkeit und Tauglichkeit eines internationalen Instruments zur Erhaltung von Auskünften über ausländisches Recht.