The Style and Role of Judgments by Japanese Courts

How They are Written and Read

  • Souichirou Kozuka

Abstract

Der Stil, in dem japanische Gerichte ihre Urteile abfassen, ist Ausdruck der besonderen hybriden Natur des japanischen Rechts. Im institutionellen Kontext des Berufsrichtertums in der Tradition des Civil Law wird der Name des Richters, welcher die Entscheidung verfasst hat, üblicherweise nicht veröffentlicht. Dennoch sehen japanische Richter – anders als in der Tradition des Civil Law üblich – Präzedenzentscheidungen als bindend an, was dazu führt, dass Gerichtsent­scheidungen in Japan als zumindest faktische Rechtsquellen qualifiziert werden. Auch wenn die „stare decisis“-Doktrin des Common Law dem japanischen Rechtssystem als eigenständige Institution unbekannt ist, erfolgt gleichwohl eine Berücksichtigung von Präjudizien aufgrund der Auffassung japanischer Richter, dass dies aus dem Grundsatz der Gleichbehandlung der Bürger vor dem Gesetz geboten sei.

Der Stil japanischer Gerichtsurteile ist seit langem fest etabliert. Dies ist das Ergebnis der seit Anfang des 20. Jahrhunderts zu beobachtenden Bemühungen japanischer Richter, ihre Fähigkeiten zum Absetzen von Urteilen zu verbessern. Das Einüben entsprechender Fertigkeiten ist Teil des Trainings am zentralen Referendarausbildungsinstitut und teilweise auch der Ausbildung in den Law Schools. Die Art und Weise der Begründung von Urteilen lässt zum einen den Grad von Flexibilität in der Interpretation gesetzlicher Texte erkennen, welcher es den Richtern erlaubt, auf neue Strömungen in der japanischen Gesellschaft einzugehen. Zum anderen ist aber gleichzeitig auch die Beachtung der formalen Vorgaben des rechtlichen Rahmens beobachten, welche der Grund für die konservative Vorgehensweise der japanischen Richter ist.

Beides, der fest etablierte Urteilsstil und die Koexistenz von Flexibilität und Formalität in den Urteilsbegründungen, haben ihren Ursprung in der Taishō-Zeit (1912–1926). Dies war die Zeit rascher und tiefgreifender Umbrüche in der japanischen Gesellschaft. Um darauf angemessen reagieren zu können, setzte der japanische Reichgerichtshof das sog. „Case Review Committee“ unter der Leitung des Gerichtspräsidenten Kiichiro Hiranuma ein und stellte den Grundsatz auf, dass rechtliche Interprationen flexibel zu handhaben und Gerichtsentscheidungen zu vereinheitlichen seien. Rechtswissenschaftler sahen diese Initiative kritisch, da sie befürchteten, dass die Richterschaft dies nutzen könne, um die relevanten Präjudizien nach ihrem Belieben zu qualifizieren. Aus diesem Zusammenhang heraus entstand die Bedeutung, welche die Rechtswissenschaft seither der Analyse von Gerichtsentscheidungen beimisst, um auf diese Weise eine ausreichende Pluralität bei der Etablierung der Präjudizien sicherzustellen. Dieser Ansatz in der Rechtswissenschaft führte einige Zeit später zur Entstehung der so nur in Japan zu findenden Unterrichtmaterialien in Form der Fallsammlungen „100 Entscheidungen“ (Hanrei 100-sen).

(Die Redaktion)

Veröffentlicht
2020-06-17
Rubrik
Symposium