Electronically Recording Custodial Interrogations in Japan

Can the Revised CCP Provide Hope for the Reform of Custodial Interrogation?

  • Teppei Ono

Abstract

Am 24. Mai 2016 verabschiedete das Parlament ein Gesetz zur Reform des Strafjustizwesens, das unter anderem das Strafprozessgesetz änderte. Die Reform betrifft verschiedene Aspekte, darunter eine Erweiterung der offenzulegenden Beweise und die Anzahl der Straftaten, in deren Zusammenhang abgehört werden kann, sowie insbesondere die obligatorische Audio‑/‌Video­auf­zeichnung von Verhören.

Diese Strafjustizreform hätte die dem japanischen Strafrechtssystem innewohnenden strukturellen Probleme lösen können, ging dafür aber nicht weit genug. Verpflichtende Audio-/Videoaufzeichnungen können dazu beitragen, Vernehmungsbeamte und -beamtinnen daran zu hindern, Gewalt gegenüber Verdächtigen anzuwenden. Die Verpflichtung betrifft jedoch nur einen kleinen Prozentsatz aller Straf- und Ermittlungsverfahren. Das geänderte Straf­prozessgesetz verlangt (auch) nicht die Anwesenheit eines Rechtsanwalts oder einer Rechtsanwältin während der Verhöre, sodass die japanischen Ermitt­lungsbehörden sich nach wie vor zu sehr auf Verhöre in der Untersuchungshaft verlassen. Zudem sind einige Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen besorgt, dass ohne Beschränkungen für die Verwendung von aufgenommenen Geständnissen als Beweismittel diese Aufzeichnungen wegen der Wirkung, die sie insbesondere auf das Gericht haben können, ein neues Risiko ungerechtfertigter Verurteilungen mit sich bringen könnten. Ist die Strafjustizreform mit internationalen Menschenrechtsstandards vereinbar? Oder, anders ausge­drückt, kann das geänderte Strafprozessgesetz Anlass zur Hoffnung geben, dass Verhöre in der Haft reformiert werden? Der Beitrag untersucht das geänderte Strafprozessgesetz in Bezug auf internationale Menschenrechtsstandards und konzentriert sich dabei insbesondere auf die obligatorische Audio‑/‌Video­auf­zeich­nung von Vernehmungen in Untersuchungshaft.

(Die Redaktion)

Veröffentlicht
2020-06-17
Rubrik
Abhandlungen