The Test for Standing in Administrative Matters

Contemporary Developments in Japan and the Case of ‘Nōkotsu-dō’

  • Maiko Ishikawa

Abstract

Der Beitrag analysiert die aktuellen Entwicklungen bezüglich der Feststellung, unter welchen Umständen eine Klagebefugnis in Verwaltungsrechtsstreitigkeiten in Japan anzunehmen ist. Dies stellt die Justiz vor die schwierige Aufgabe, ein Gleichgewicht zwischen dem erforderlichen Rechtsschutz gegenüber unrechtmäßigen Verwaltungsakten und der Notwendigkeit einer effizienten Verwaltung zu finden. Der Artikel erläutert dies am Beispiel der ‚nōkotsu-dō‘ (‍納骨堂). Der Begriff lässt sich am besten als „Cinerarium“ übersetzen. Es handelt sich um Einrichtungen, in denen Personen die Asche ihrer Angehörigen verwahren, und wo sie dieser bei Besuchen gedenken können. Die Einrichtungen erfüllen mithin eine ähnliche Funktion wie Friedhöfe. Angesichts der stark alternden Bevölkerung Japans besteht eine hohe Nachfrage nach nōkotsu-dō, deren Inbetriebnahme jedoch oftmals umstritten ist. Die verwaltungsrechtlichen Genehmigungen zu der Errichtung und des Betriebs sind von Anwohnern und ortsansässigen Unternehmen vielfach angefochten worden, was die Frage nach deren Klagebefugnis aufgeworfen hat. Derartige Klagen sind verwaltungsrechtlicher Natur und unterfallen dem Verwaltungsgerichtsgesetz. Das Gesetz findet auf eine gerichtliche Überprüfung von Maßnahmen der nationalen wie lokalen Verwaltungsbehörden in Japan Anwendung. Die Frage der Klagebefugnis in Verwaltungsrechtsstreitigkeiten ist seit dem Inkrafttreten des Gesetzes im Jahr 1962 zwischen Rechtswissenschaftlern, Richtern und Anwälten umstritten. Der Beitrag untersucht dieses rechtliche Problem im Zusammenhang mit der Entwicklung der nōkotsu-dō, um die Voraussetzung für eine Klagebefugnis und deren Einschränkung aus verwaltungsmäßigen Gründen zu erhellen. Dies gibt die Möglichkeit, die Kritik zu diskutieren, welche trotz einer Gesetzesreform im Jahr 2004 andauert.

(Die Redaktion)

Veröffentlicht
2021-06-24
Rubrik
Abhandlungen