Japan v. Shimizu

Negligence and Abuse of Rights in Early 20th Century Japan

  • C. D. A. Evans
  • J. Mark Ramseyer

Abstract

Der Beitrag präsentiert eine englische Übersetzung der Entscheidung Japan vs. Shimizu (信玄公旗掛松事件 Shingen-kō hata kake matsu jiken), bei der es sich um eine zentrale Gerichtsentscheidung in der Geschichte des japanischen Zivilrechts handelt. Mit seiner Entscheidung in einer deliktsrechtlichen Auseinandersetzung um einen historisch bedeutenden Baum hat der japanische Reichgerichtshof einen rechtsgestaltenden Präzedenzfall für die Berücksichtigung des Grundsatzes von Treu und Glauben geschaffen. Klagen, die sich auf eine „missbräuchliche Rechtsausübung“ (権利の濫用 kenri no ran’yō) stützen, spielen seither eine große Rolle im Bereich des Delikts-, Vertrags- und Eigentumsrechts in Japan. Die Autoren geben einen Überblick über den Hintergrund des Falles und diskutieren die rechtsdogmatische Bedeutung der Entscheidung, wofür sie die historischen Fakten und den Verfahrensablauf rekonstruieren. Sie hoffen, auf diese Weise einen wichtigen Bereich des japanischen Rechts zugänglich zu machen.

Veröffentlicht
2021-06-22
Rubrik
Rechtsprechung