How Can International Arbitration in Japan Take Flight?

  • Kazuaki Nishioka

Abstract

Seit 2017 hat die japanische Regierung im Hinblick auf einen Durchbruch bei der Entwicklung Japans als internationaler oder lokaler Mittelpunkt internationaler Streitbeilegung mehrere Initiativen durchgeführt. Zu diesen gehören die Einrichtung eines Zentrums für Streitbeilegung,日本国際紛争解決センター Nihon kokusai funsō kaiketsu sentā (das Japan International Dispute Resolution Center (JIDRC)), mit Standorten in Tōkyō und Ōsaka sowie die Liberalisierung der einschlägigen Gesetze. Werden diese Projekte jedoch ausreichen, um die Aufmerksamkeit der Akteure im Bereich der Schiedsgerichtsbarkeit auf sich zu ziehen und schließlich die internationale Streitbeilegung in Japan wiederzubeleben? Der Beitrag untersucht den gegenwärtigen Stand der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit und laufende Projekte in Japan. Er schlägt einige Maßnahmen hinsichtlich der rechtlichen Infrastruktur vor, welche die internationale Streitbeilegung in Japan für potentielle Nutzer (insbesondere nicht-japanische Nutzer) zugänglicher und attraktiver machen könnten. Allerdings ist eine gut entwickelte rechtliche Infrastruktur dabei zwar eine notwendige, nicht aber bereits eine hinreichende Bedingung für Etablierung Japans als internationaler oder lokaler Mittelpunkt der Schiedsgerichtsbarkeit. In Parallele zur fortlaufenden Entwicklung seiner rechtlichen Infrastruktur muss Japan daher auch seine Öffentlichkeitsbeziehungen (mit Unternehmen und Schiedsgerichtsorganisationen) proaktiv fördern, um Japans Potential nicht nur auszubauen, sondern auch zu zeigen. Ein internationaler oder lokaler Mittelpunkt der Schiedsgerichtsbarkeit wird nicht an einem Tag errichtet. Kann Japan aber von solch einem Mittelpunkt träumen, wird Japan letztlich auch solch einen Mittelpunkt errichten können.

Veröffentlicht
2022-05-31
Rubrik
Rechtspolitik