Japans „Ungleiche Verträge“

Von der Diskriminierung durch das Völkerrecht zur Modernisierung des Rechts

  • Moritz Bälz
  • Felix Dröll

Abstract

Der Vortrag problematisiert, inwieweit der Abschluss des „Freundschafts-, Handels- und Schifffahrtsvertrags zwischen Preußen und Japan“ im Jahre 1861 einen geeigneten Anknüpfungspunkt für „160 Jahre deutsch-japanische Freundschaft“ darstellt. Wie andere der sogenannten Ungleichen Verträge, die in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts von westlichen Mächten ostasiatischen Staaten aufgezwungen wurden, benachteiligte der Preußisch-Japanische Vertrag Japan klar und beschränkte dessen Souveränität. Unter anderem beschnitt er Japans Zollautonomie und normierte zugunsten der in Japan ansässigen preußischen Staatsbürger Exterritorialität. Andererseits haben die Ungleichen Verträge als Triebfeder für umfassende Reformen nach westlichem Vorbild nicht zuletzt auf dem Gebiet des Rechts gewirkt. Denn um wirtschaftlich- technisch-militärisch zu den westlichen Mächten aufzuschließen, von diesen als ebenbürtig und „zivilisiert“ anerkannt zu werden und die Ungleichen Verträge zu revidieren, sah sich die Meiji-Regierung zu umfangreichen Reformen auch auf dem Gebiet des Rechts gezwungen. Nach einer anlassbezogenen Einleitung (I.) betrachtet der Vortrag im ersten Teil den historischen und rechtlichen Hintergrund des Preußisch-Japanischen Vertrages (II.). Dabei wird zunächst die allgemeine Situation in Ostasien im Zeitalter des Imperialismus beleuchtet, um danach die Eulenburg-Mission, den Inhalt des Preußisch-Japanischen Vertrages und den jahrzehntelangen Kampf Japans um eine Revision der Ungleichen Verträge zu untersuchen. Im zweiten Teil wird aufgezeigt, wie die Verträge als wichtiger Faktor für Reformen im Allgemeinen, und die Grundlegung für ein modernes Rechtssystem kontinentaleuropäischer Prägung im Besonderen gewirkt haben (III.). Näher eingegangen wird auf die Zielsetzungen der Reformen. Ferner betrachtet der Vortrag als zwei Anschauungsbeispiele näher die Humanisierung des Strafrechts und die Modernisierung der Polizei. Der Vortrag kommt zu dem Ergebnis, dass die Ungleichen Verträge trotz oder gerade wegen ihres diskriminierenden Charakters wesentlich dazu beigetragen haben, dass in Japan innerhalb von nur rund drei Jahrzehnten eine moderne Rechtsordnung mit umfassenden Kodifizierungen, unabhängigen Gerichten und professionell ausgebildeten Juristen geschaffen wurde (IV.). So gesehen trägt auch der Preußisch-Japanische Vertrag tatsächlich dazu bei, dass sich japanische und deutsche Juristen heute freundschaftlich und auf Augenhöhe begegnen können.

Veröffentlicht
2022-12-08
Rubrik
Vorträge