Reform des japanischen Schiedsverfahrensgesetzes

Abstract

Der Beitrag bietet einen Überblick über die Reform des japanischen Schiedsverfahrensgesetzes vom April 2023, die binnen eines Jahres in Kraft treten wird. Dabei geht der Autor auch auf die Auswirkungen ein. Die Reform betrifft insbesondere das Schriftformerfordernis von Schiedsklauseln und die Vollstreckung von vorläufigen Maßnahmen des Schiedsgerichts. Weiterhin ergeben sich Vollstreckungserleichterungen dadurch, dass ein finales Schiedsurteil zwecks Vollstreckung in seiner Originalfassung ohne Übersetzung in das Japanische akzeptiert werden kann. Flankiert wird dies durch eine neu geordnete Zuständigkeit der Vollstreckungsgerichte. Der Beitrag behandelt zudem Änderungen, die 2020 am sog. Foreign Lawyers Act vorgenommen wurden und die Tätigkeit von ausländischen Rechtsanwälten als Schiedsrichter in Japan erleichtert haben.

(Die Redaktion)