Die Schuldrechtsreform in Japan – betrachtet aus dem Blickwinkel der Kodifikationsidee –

Abstract

Dieser Beitrag befasst sich mit der aktuellen Schuldrechtsreform in Japan, die im Oktober 2010 mit der Einsetzung der Kommission für das  Zivilrecht (Recht der Schuldverhältnisse) auf eine Initiative der seinerzeitigen Justizministerin hin begann. Diese Kommission  hat  ihre  Arbeit  bezüglich  der  ersten  Lesung zwischenzeitlich  abgeschlossen.  Zunächst geht der Verfasser kurz auf den Aufbau desjapanischen Zivilgesetzes (Minpô)  im  Vergleich  mit  dem  deutschen  BGB  ein  und  gibt  sodann  einen  Rückblick  über  den  bisherigen  Ablauf  der  Schuldrechtsreform.  Danach  analysiert  er  die  Diskussion  über  diese Reform, wobei an dieser Stelle nur auf die grundlegende Kritik eingegangen wird,  die den Sinn und die Notwendigkeit der Reform insgesamt in Frage stellt. Anschließend  geht es um die Gegenargumente der Befürworter der Reform. Dabei zeigt sich, dass beide Standpunkte in Wahrheit insoweit übereinstimmen, als auch die Befürworter sich auf  zwei  zentrale  Thesen,  welche  die  Kritiker  betonen,  berufen:  „If  it  ain’t  broke,  don’t  fix  it“ und der Gedanke, dass eine Reform voraussetze, dass sie „of the people, by the people,  for  the  people“ geschehe.  Der  Gegensatz  liegt  also  darin,  ob  man  das  Minpô als  im  Zeitablauf dysfunktional geworden einstuft und die  Reform als vorteilhaft für das Volk  ansieht.  Sind  diese  Annahmen  jedoch  überhaupt  richtig?  Die  Frage  diskutiert  der  Verfasser unter Bezugnahme auf die Idee und das Konzept der Kodifikation.