„Der Entscheidung der Deutschen Behörde unterworfen“
Ein rechtshistorischer Blick auf die deutsche Konsulargerichtsbarkeit in Japan
Abstract
Dieser Artikel befasst sich mit der deutschen Konsulargerichtsbarkeit in Japan in den Jahren 1863 bis 1899. Nach einer Einleitung werden in Kapitel II die völkerrechtlichen und deutschen einfachgesetzlichen Grundlagen für die Ausübung der Konsulargerichtsbarkeit sowie deren Entwicklung vom Preußischen Konsulargerichtsbarkeitsgesetz 1865 zum Konsulargerichtsbarkeitsgesetz des Deutschen Reiches von 1879 und darüber hinaus dargestellt und aufgearbeitet. Kapitel III nutzt historische Quellen, um einen Einblick in die Praxis der Konsulargerichtsbarkeit vor Ort in Japan zu gewinnen. Behandelt werden hierbei die Übertragung der Konsulargerichtsbarkeit von kaufmännischen Wahlkonsuln auf juristisch gebildete Berufskonsuln im Jahre 1878, die Zusammensetzung der Konsulargerichte mit Fokus auf das Konsulargericht in Hiogo-Osaka vor dem Hintergrund der deutschen Gemeinde vor Ort, die Frage des angewandten örtlichen Handelsgewohnheitsrechts und der Umgang mit japanischen Aussagen vor den konsularischen Gerichten.
Die konsularischen Gerichte sind vornehmlich in Handelssachen und überwiegend in Streitigkeiten zwischen Angehörigen der westlichen Mächte angerufen worden. Wenngleich die Einrichtung der Konsulargerichtsbarkeit an sich eine erhebliche Benachteiligung japanischer Kläger im eigenen Land bedeutete, wird weiterhin dargestellt, dass eine diskriminierende Benachteiligung japanischer Kläger zumindest in den Verfahren vor den konsularischen Gerichten im Einzelfall nicht nachweisbar ist.
Der Artikel argumentiert ferner, dass sich die Ausübung der deutschen Konsulargerichtsbarkeit in Japan nach einem zweifelhaften Start mit kaufmännischen Wahlkonsuln juristisch professionalisiert hat, doch letztlich im Rahmen der beschränkten Verhältnisse vor Ort, namentlich kleiner, erheblich kaufmännisch dominierter deutscher Gemeinden, an ihre systemischen Grenzen stoßen musste.
