Re-regulating Japan: Asbestos, Defectively Designed Buildings, and Secondhand Electrical Products

Abstract

Australien erwägt den Abschluß eines umfassenden Freihandelsabkommens mit Japan. Daher erhält die Entwicklung der japanischen Produktsicherheitsgesetzgebung und auch des Verbraucherschutzrechts insgesamt besondere Bedeutung. Allgemein trat in Japan in den Jahren der wirtschaftlichen Stagnation ab den frühern neunziger Jahren eine Verschärfung der Haftungsvorschriften, insbesondere hinsichtlich der Auf­klä­rungs­­pflichten, an die Stelle von Ex-ante-Regelungen. Gleichzeitig wurden auch als Reaktion auf entstandene Sicherheits­bedenken in großem Umfang Neuregelungen vor­ge­nommen, insbesondere nach Bekanntwerden von Asbestverseuchungen, Planungs­fehlern bei Ge­bäuden und Sicherheitsdefiziten bei Elektrogeräten. Japan nähert sich so einem glo­ba­len wirtschaftlichen Regelungsmechanismen entsprechenden, umfassen­de­ren Rege­lungs­muster. Möglicherweise ist dies (wie in Australien) auch ein Schritt in Richtung einer Neugestaltung allgemeiner verbraucherschutzorientierter Produkt­sicher­heits­regelungen nach dem Vorbild der jüngst überarbeiteten EU-Vorschriften. Japans Produkt­sicherheitsregime weicht jedoch immer noch von dem vieler anderen Industrie­ländern ab, insbesondere was die prominente Rolle der Strafverfolgung und das Schreckgespenst der Staatshaftung betrifft.

(Übersetzung durch die Red.)