Delisting einer börsennotierten Aktiengesellschaft
Abstract
I. Einleitung
II. Die Angebotspflicht beim regulären Delisting
1. Bedeutung der neuen Grundsätze
2. Dogmatische Grundlage der Angebotspflicht
3. Zusammenfassung
III. Die Kompetenz der Hauptversammlung und das nötige Quorum
IV. Paradigmenwechsel: Abfindung statt materiell-rechtlicher Beschlusskontrolle
V. Die Überprüfung des Ausstiegsangebotes im Spruchverfahren
Mit dem Delisting-Urteil des BGH in der Sache „Macrotron“ vom 25.11.2002 hat der BGH einen weiteren Meilenstein im Recht der börsennotierten Aktiengesellschaft gesetzt. Neben zahlreichen Praxisfragen, vor allem der Übertragbarkeit auf andere Fallkonstellationen, ist aus dogmatischer und rechtsvergleichender Sicht vor allem der verfassungsrechtliche Bezug der Entscheidung von Interesse. Denn der Gerichtshof stützt seinen Spruch im wesentlichen auf die Beeinträchtigung der Verkehrsfähigkeit der Aktie als Teil des verfassungsrechtlich geschützten Eigentums. Der folgende Beitrag setzt sich im Hinblick auf diese Fragen kritisch mit dem Urteil auseinander und beleuchtet insbesondere die verfassungsrechtlichen Grundlagen der Entscheidung.