Recent Changes in Laws Regarding Nonprofit Corporations and Charitable Trusts in Japan
Abstract
In Japan sind verschiedene Formen von nicht gewinnorientieren Organisationen aktiv. Ihnen ist gemeinsam, dass sie zwar Gewinne erzielen können, diese aber nicht an ihre Mitglieder ausschütten dürfen. Es gibt zwei unterschiedliche Arten: allgemeine nicht gewinnorientierte Unternehmen und gemeinwohlorientierte Unternehmen auf der einen und sogenannte allgemeine NPO Unternehmen und staatlich anerkannte NPO Unternehmen auf der anderen Seite. Der Beitrag untersucht den rechtlichen Rahmen dieser vier unterschiedlichen Organisationsformen. Dabei gibt er zunächst einen Überblich über die bisherige Rechtslage und diskutier dann aktuelle Entwicklungen.
Im Jahr 2008 ist das knapp 100 Jahre alte Recht der nicht gewinnorientieren Unternehmen umfassend reformiert worden. Das Ziel war, die Gründung solcher Unternehmen zu erleichtern. Dafür sind zwei neue Formen des nicht gewinnorientieren Unternehmens geschaffen worden, nämlich das allgemeine nicht gewinnorientierte Unternehmen und das gemeinwohlorientierte Unternehmen. Von ihrem Typus her können beide in Form einer Vereinigung oder ähnlich einer Stiftung ausgestaltet werden. Erstere hat Mitglieder, letztere nicht. Die Reform hat den Gründungsvorgang dergestalt stark vereinfacht, sodass nunmehr lediglich noch eine Registrierung für das allgemeine nicht gewinnorientierte Unternehmen erforderlich ist. Um ein solches in ein gemeinwohlorientiertes umzuwandeln, bedarf es noch einer zusätzlichen staatlichen Anerkennung. Ein solches Unternehmen muss gemeinwohlorientiert tätig sein.
Die zweite Art nicht gewinnorientierter Organisationen sind die sogenannten NPO Unternehmen. Es hat historische Gründe, dass in Japan diese zwei unterschiedlichen Gruppen von nicht gewinnorientierter Organisationen entstanden sind. Die dort heute am meisten genutzten nicht gewinnorientierten Organisationsformen sind die NPO Unternehmen.
Gegenwärtig ist die japanische Regierung mit der Reform des Rechts gemeinnütziger Trusts befasst. Diese ist seit seinem Inkrafttreten im Jahr 1922 unverändert geblieben. 2016 wurde in der japanischen Gesetzgebungskommission eine Sektion für das Trust-Recht gebildet, welche die Reformarbeiten aufnahm. Im Januar 2018 hat das japanische Justizministerium einen vorläufigen Reformentwurf vorgelegt und zu Stellungnahmen aufgefordert. Aufgrund von Problemen in der Praxis haben gemeinnützige Trusts in Japan bislang nur eine untergeordnete Rolle gespielt. Die Reform geht diese Probleme an und zielt darauf, gemeinnützige Trusts flexibler auszugestalten und deren Nutzung zu vereinfachen.
(Die Redaktion)
