Reflections on Citizen Participation in Criminal Justice in Japan: Jury, Saiban-in System and Legal Reform

Abstract

Der Beitrag behandelt die Laienbeteiligung im japanischen Strafprozess sowohl in historischer Perspektive als auch mit Blick auf jüngste Reformen.

Im ersten Teil zeichnet der Autor die Geschichte der Rezeption ausländischer Modelle der Bürgerbeteiligung an der Rechtspflege nach. In der Meiji-Zeit wurde, ausgelöst durch den Kontakt mit der westlichen Rechtskultur, in die japanische Sprache der Neologismus „baishin“ eingeführt, mit dem in dieser Epoche erstmals die Geschworenengerichte bezeichnet wurde. Nachdem in der Meiji- und Taishô-Zeit zahlreiche Vorschläge gescheitert waren, wurden schließlich im Jahr 1928 durch das Gesetz über die Geschworenengerichte von 1923 Geschworenengerichte eingeführt. Der Beitrag erläutert die Grundstrukturen und Charakteristika des Systems der Laienbeteiligung, das in Japan vor dem Zweiten Weltkrieg bestand, und geht auf mögliche Gründe für das Scheitern dieses Systems ein, das schließlich im Jahr 1943 abgeschafft wurde.

Der zweite Teil des Beitrags befasst sich mit der aktuellen Situation der Strafjustiz in Japan. Der Autor analysiert die Auswirkungen der Einführung des sogenannten saibanin- Systems durch den japanischen Gesetzgeber im Jahr 2004, durch das Laienrichter an Strafprozessen beteiligt werden. Er hinterfragt die Gründe, die für die Einführung des saiban-in-Systems genannt wurden und setzt die Reform in den Kontext der umfassenden Rechtsreformen, die seit den 90er Jahren in Japan umgesetzt wurden. Schließlich erläutert er die Struktur und Funktionsweise der durch das saiban-in-System geschaffenen Institutionen.

Die Einführung der Beteiligung von Laienrichtern an Strafprozessen provozierte vor wie nach der Umsetzung der Reform eine lebhafte Auseinandersetzung und heftigen Widerspruch. Bemerkenswert ist, dass die Reform nicht nur von Gegnern, sondern auch von Befürwortern der Laienbeteiligung kritisiert wurde. Letztere befürchteten, dass das saiban-in-System den Laienrichtern keine bedeutsame Funktion bei der Urteilsfindung in Strafverfahren zuerkennen werde.

Bisher lassen sich aus den saiban-in-Verfahren, die seit dem Inkrafttreten des Gesetzes im Jahr 2009 durchgeführt wurden, nur begrenzt Schlüsse ziehen, da das neue System nur in einer kleinen Zahl von Fällen eingesetzt wurde. Darüber hinaus ist das saiban-in-System nur eines von vielen Mosaiksteinchen der jüngsten gesetzgeberischen Reformen. Dies erschwert es, die tatsächlichen Änderungen, die in der Strafrechtspflege erfolgt sind, zu identifizieren, abzugrenzen und zu würdigen.

(Übersetzung durch die Red.)