Japanese Corporate Law: Important Cases in 2006
Abstract
Der Beitrag analysiert vier aktuelle obergerichtliche Entscheidungen zu gesellschaftsrechtlichen Fragen, die in Japan große Beachtung gefunden haben. In den Urteilen geht es im Kern um die japanische Unternehmenskultur und die Interpretation der japanischen Ausprägung der business judgement rule. Eine Entscheidung des Obergerichts Nagoya setzt sich aus dieser Perspektive mit den Voraussetzungen und Grenzen von Parteispenden durch Unternehmen auseinander. Das Thema wird in Japan seit langem kontrovers diskutiert. In dem anschließend vorgestelltem Urteil des Obersten Gerichtshofes geht es um die Zulässigkeit von Sondervergütungen an Aktionäre aus dem Umfeld des organisierten Verbrechens. Auch dies ist eine Problematik, die die japanische Justiz immer wieder beschäftigt hat. In der dritten Entscheidung befaßt sich das Obergericht Osaka mit den Anforderungen, die an die unternehmerischen Sorgfaltspflichten zu stellen sind, um Schaden von dem Unternehmen fernzuhalten. Letztere stehen auch im Mittelpunkt des vierten Urteils. Das Obergericht Sapporo hatte die Frage zu klären, ob für das Management eines Finanzinstituts verschärfte Sorgfaltspflichten gelten; dies hat es bejaht.
(Zusammenfassung durch die Red.)