Liability of Online Platforms in Japan: An Overview
Abstract
Der Beitrag gibt einen Überblick über die aktuelle Diskussion zur rechtlichen Verantwortlichkeit der Betreiber von Online-Plattformen in Japan. Er konzentrieren auf eine spezielle Art von Plattformen, nämlich auf diejenigen, die Geschäftsabschlüsse zwischen zwei verschiedenen Gruppen von Nutzern ermöglichen: zwischen Anbietern und Verbrauchern. Die Betreiber solcher Plattformen, die sowohl unmittelbar bilaterale Geschäftsabschlüsse als auch solcher über Auktionen ermöglichen, können zivilrechtlich haften, wenn Nutzer oder Dritte durch ein betrügerisches Verhalten eines Anbieters unter Nutzung der Plattform einen Schaden erleiden. Der Beitrag stellt die jüngere japanische Rechtsprechung vor, die sich mit den Voraussetzungen auseinandersetzt, unter denen ein Plattform-Betreiber gegenüber Verbrauchern ersatzpflichtig wird, die durch über dessen Plattform getätigte Transaktionen geschädigt wurden. Eine zivilrechtliche Haftung der Betreiber kann ferner auch gegenüber dritten Nicht-Nutzern bestehen, wenn etwa über die Plattform Produkte unter Verletzung von Warenzeichen vertrieben werden, welche den Dritten zustehen. Weiterhin analysiert der Beitrag die aktuelle Rechtsprechung zu den möglichen Haftungsvoraussetzungen, wobei ein besonderes Augenmerk auf die Umstände gelegt wird, unter welchen Plattform-Betreiber als Unterstützer einer unerlaubten Handlung angesehen werden kann. Abschließend wird die Frage diskutiert, ob der Weg über eine Gefährdungshaftung, die aus der Errichtung der Plattform folgt, eine Lösung für das Problem bietet, dass Vorsatz oder Fahrlässigkeit eines Plattform-Betreibers im Einzelfall oft nur schwer zu beweisen sind.
(Die Redaktion)
