Japan’s Regulatory Response to Digital Platforms

Comparisons with European and Asian Approaches

  • Souichirou Kozuka

Abstract

Als Reaktion auf die stetig wachsende Rolle von Plattformen in der Digital Economy erklärte die japanische Regierung in ihrer Wachstumsstrategie 2018, „business rules“ für digitale Plattformen einzuführen. Das Motiv scheint dasselbe zu sein wie das für den Vorschlag der EU zur Regulierung des Verhältnisses zwischen Plattformen und geschäftlichen Nutzern, sowie von Verbraucherrechten gegenüber den Plattformen. Allerdings hat Japan nach Beratungen innerhalb der Regierung beschlossen, einen anderen Weg einzuschlagen: In erster Linie soll das Antimonopolgesetz dazu eingesetzt werden, um das Verhältnis zwischen dem Plattformbetreiber und den Einzelhändlern (geschäftlichen Nutzern) zu regeln und zu überwachen, inwiefern die freiwilligen Vereinbarungen zum Schutz der Verbraucherinteressen gegenüber den Plattformen funktionieren. Dieser Ansatz unterscheidet sich von den asiatischen Nachbarländern Japans, nämlich sowohl der Republik Korea, wo die Verbraucherinteressen gesetzlich geschützt werden, als auch von der Volksrepublik China, wo die Regulierung digitaler Plattformen kürzlich als Teil des E-Commerce-Gesetzes eingeführt wurde. Während die Entscheidung Japans offenbar auf Interessen der digitalen Plattformen und dem Sharing Economy-Sektor seiner Industrie beruht, scheinen grundlegende Gedanken zum Privatrecht wie die Tendenz, politische Erwägungen aus dem Vertragsrecht herauszuhalten oder eine flexible Anwendung des Prinzips des guten Glaubens zu vermeiden, ebenfalls relevant zu sein.

 (Die Redaktion

Veröffentlicht
2019-11-26
Rubrik
Symposium