Aspekte der Gleichberechtigung in Japan

Zwei aktuelle Urteile zur gleichgeschlechtlichen Ehe

Abstract

Der Text stellt die rechtliche Diskussion um die Einführung der gleichgeschlechtlichen Ehe vor und zieht dabei zwei Entscheidungen heran, die dazu in jüngerer Zeit ergangen sind. Das Distriktgericht Sapporo entschied im März 2021, dass die bestehenden zivilgesetzlichen Regelungen gegen die Verfassung verstießen. Dabei stützte es sich auf Artikel 14, also den Gleichheitsgrundsatz. Dem widersprach das Distriktgericht Ōsaka im Juni 2022, ließ jedoch die Möglichkeit einer zukünftigen Verfassungswidrigkeit wegen eines Verstoßes gegen Artikel 24 Absatz 2 offen.