Theoretical Perspective on the Civil Liability of Online Platform Operators

Abstract

Der Beitrag stellt einen Kommentar zum Beitrag von Antonios Karaiskos dar und skizziert die privatrechtliche Haftung von Betreibern von Online-Plattformen im Allgemeinen. Der rechtliche Rahmen wird unter den Aspekten der vertraglichen, der deliktischen und der „systemischen“ Haftung umschrieben. Nicht bestimmte gesetzliche Regelungen, sondern allgemeine Mechanismen werden angesprochen, nämlich die Pflichten eines Plattformbetreibers gegenüber den Nutzern seiner Plattform aufgrund des Vertragsverhältnisses und die deliktische Pflicht die Interessen der Nutzer zu schützen, welche unter gewissen Umständen entstehen kann. „Systematische Haftung“ meint das Problem, ob Plattformbetreiber aufgrund eines grundlegenden, inhärenten Mangels im Betrieb der der Gestaltung von Plattformen verschuldensunabhängig haftbar gemacht werden sollten. Der Beitrag betrachtet auch die gesellschaftliche Entstehung der Regelungen. Die private Regelsetzung, z.B. durch Stakeholder gebildete Komitees, ist ein Weg, wobei diese das Risiko birgt, dass bestimmte Interessen nicht in den entstehenden Regeln zum Ausdruck kommen. Ein anderer Ansatz wäre die Erarbeitung von allgemeinen Vertragsbedingungen. Allerdings ist es vielleicht am besten, die Regulierung dem Markt selbst zu überlassen.

(Die Redaktion)